Dienstag, 9. Januar 2018

Personeller Paukenschlag bei der SPD - und mehr

Thema: SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit?

Schulz-Berater Markus Engels zieht sich zurück

Der engste Vertraute des SPD-Parteivorsitzenden und sein Chefberater, Markus Engels, steht auf eigenen Wunsch nicht mehr für das Amt zur verfügung.
Er hat das in einer Email der Parteizentrale, Mitarbeitern und der Funke-Zeitungsgruppe mitgeteilt.
Wie er schreibt, will er zukünftig „außerhalb von Parlamenten, Regierung oder Parteien“ eine neue Aufgabe suchen.
Der 50-jährige, gebürtige Duisburger wünscht besonders Martin Schulz für die kommenden Tage und Wochen eine glückliche Hand bei der Regierungsbildung und will mit ihm weiterhin freundschaftlich verbunden sein.
Zeitweise wurde der SPD-Wahlkampf, der am Ende 20,5% erreichte, von Engels gesteuert.

Quelle: WP am 06.01.2018

Im Dezember schrieb bei wirtschaftsrat.de Wolfgang Steiger: "Die SPD scheint trotz der Haushaltsüberschüsse und der sprudelnden Steuerquellen davon überzeugt, dass die Staats- und die Steuerquote weiter zu steigen hat. Dass Deutschland hinsichtlich der Abgabenlast bereits eines der Schlusslichter in Europa ist, hindert die SPD nicht daran, weiter noch höhere Steuern für sogenannte "Gutverdiener" zu fordern. Es ist jedoch an der Zeit, Bürgern und Unternehmern, die diese Haushaltsüberschüsse erst möglich gemacht haben, einen verdienten Anteil am Wohlstand zukommen lassen".

Sollte die SPD weiterhin an ihrer Forderung nach einer ideologisch motivierten Steuererhöhung festhalten statt über Einsparungen nachzudenken, sind sie realitätsfremd und es wäre das endgültige Ende für die Partei.
Letztendlich würde jede Steuererhöhung wieder nur den „kleinen Mann“, also die treffen, die mal ihre Wähler waren und von denen es eventuell noch einige sind.

Außerdem sollen die Militärausgaben kräftig steigen.
Da wird Geld ohne Ende verschwendet, weil man sich wieder von der Industrie über den Tisch ziehen lassen wird. Ohne Not wurde schon die Wehrpflicht abgeschaft und eine kostspielige Freiwilligenarmee aufgebaut. Ein "Schwarzes Loch" in dem Milliarden Euros ohne Sinn und Zweck verschwunden sind ist Afghanistan.

Erinnern wir uns an das Transportflugzeug A 400 M? Kommt es zu Auslieferung?
Wenn ja, um Jahre zu spät, kaum flugtauglich und wesentlich teurer als vereinbart.

Jetzt wäre der richtiger Zeitpunkt für die SPD den Konzern mit einer Konventionalstrafe zu belegen um beim Wähler Pnnkte zu sammeln.

Das aber scheint aussichtslos, denn die Manager von Airbus werden die Kanäle kennen, über die entsprechende Provisionen fließen müssen um Strafzahlungen zu umgehen.
Diese Tradition ist genauso alt wie die Bundeswehr.
HS30 und Starfighter F 104 sind nur zwei der bekanntesten "Provisionsfälle".
 Mit denen hatte allerdings die SPD nichts zu tun, die waren "Chefsache" eines echten Profis.

Keine Kommentare :

Kommentar veröffentlichen

Der Kommentar erscheint manchmal erst nach Freigabe