Freitag, 28. April 2017

Zahl der Hartz-IV-Empfänger steigt wegen Asylbewerbern drastisch an

Thema: Flüchtlinge

Rund 700.000 Flüchtlinge betroffen:
Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Asylländern steigt drastisch

Hunderttausende Flüchtlinge sind in das deutsche Sozialsystem eingewandert. Die meisten von ihnen erhalten Hartz-IV. Im Jahr 2016 waren 400.000 mehr Hartz-IV-Empfänger unter den Zuwanderern als Ende 2015.

Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nicht-europäischen Asylländern steigt weiter drastisch an. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.

Demnach registrierte die Bundesagentur für Arbeit Ende vergangenen Jahres 698.872 Stützeempfänger aus nicht-europäischen Asylländern.

Das waren knapp 400.000 mehr als Ende 2015. Die meisten kamen demnach aus Syrien (466.052), dem Irak (96.002) und Afghanistan (52.323).

Anerkannte Asylbewerber können sich in Deutschland nach einer relativ kurzen Wartefrist um Jobs bewerben. Finden sie keine Beschäftigung, haben sie wie jeder andere Anrecht auf Hartz IV. (dts/so)

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de


Deutsche Regierung will Zensur im Internet

Thema: Internet

Kampf gegen Hass im Netz
Gesetzentwurf abgesegnet

Berlin. Die Bundesregierung will den Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Internet verschärfen. Das Kabinett beschloss gestern einen entsprechenden Gesetzentwurf von Justizminister Maas. „Unser Problem besteht darin, dass teilweise gar nichts gelöscht wird“, sagte der SPD-Politiker. Der Entwurf sieht vor, dass Betreiber sozialer Netzwerke offensichtlich strafbare Inhalte. wie Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung oder üble Nachrede binnen 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde löschen sollen, sonstige rechtswidrige Inhalte innerhalb von sieben Tagen. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro.

Quelle: gedruckte Westfalenpost vom 06.04.2017


Studie zu Hass im Internet
Ein gesamtgesellschaftliches Problem

Immer mehr Menschen informieren sich im Internet, bilden sich dort eine Meinung. Eine besondere Rolle spielen dabei die vermeintlich Sozialen Netzwerke. Einer Forsa-Studie im Auftrag der Landesmedienanstalt NRW zufolge ist der Hass dort so verbreitet, dass er mittlerweile ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellt. Die Medienwächter zeigen sich alarmiert.

Von Dietmar Reiche
Die Zahlen sind erschreckend und sollen wahrscheinlich wachrütteln. In einer repräsentativen Online-Befragung haben zwei Drittel der Teilnehmer bestätigt, Hasskommentare im Internet gesehen zu haben, jeder Vierte sogar häufig. Vor allem junge Menschen (14-24 Jahre) nehmen Hassbotschaften eher wahr. Laut der Forsa-Umfrage ist es in dieser Altersgruppe jeder Zweite. Vollkommen außen vor sind Ältere. 47 Prozent der über 60-Jährigen haben noch nie einen Hasskommentar gelesen. Dies dürfte der unterschiedlichen Mediennutzung geschuldet sein.
Definition von Hate Speech in der Befragung: "Die Hassrede richtet sich gegen bestimmte Personen oder Personengruppen und beinhaltet Äußerungen von Hass, Gewaltandrohungen oder auch die Anstiftung zu Gewalt. Hate Speech kann sich gegen Personen richten aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit, nationaler Herkunft, sexueller Orientierung, Geschlecht, religiöser Zugehörigkeit, Alter, Behinderung oder Krankheit."
Über die Hintermänner und Motive der Hass-Kommentatoren will die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen kommende Woche in einer Veranstaltung in Köln informieren. "Dann soll auch auf die Rolle der Algorithmen und deren Einfluss bei der alltäglichen Mediennutzung eingegangen werden", so LfM-Pressesprecher Peter Widlok.

Die Autoren der Forsa-Studie wollten auch wissen, welche Folgen Hassbotschaften auslösen könnten. Jeder Dritte der Befragten gab an, dass er künftig (!) den Verfasser melden würde – entweder beim entsprechenden Portal oder sogar bei der Polizei. Allerdings will eine Hälfte der Teilnehmer entsprechende Hass- Kommentare ignorieren.

Entsetzen, Relevanz und Unterhaltung beim Lesen von Hasskommentaren

Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen meldet selbst Hasskommentare und appelliert an Nutzer, dem Beispiel zu folgen. "Keine Toleranz der Intoleranz!", so LfM-Pressesprecher Peter Widlok. Er wünscht sich von den Plattform-Betreibern, dass sie transparent und begründet reagieren. "Sie sollten die Löschung kenntlich machen und begründen, warum dieser Kommentar gelöscht wurde." Zugleich wirbt Widlock für ein "respektvolles Miteinander" auch im Netz. "Jeder soll sich vor dem Posten von Hasskommentaren überlegen, ob er selbst so adressiert werden möchte."

Besonders auffällig ist das aktuelle Medienverhalten. Vor allem jüngere Menschen befassen sich näher mit Hasskommentaren. In der Altersgruppe der 14- bis 24-Jährigen sind es 56 Prozent.

Eine große Zahl der Teilnehmer befasst sich mit Hasskommentaren im Netz, weil sie davon "entsetzt sind" oder das Thema persönlich für relevant erachten. Laut der Studie sehen Männer auch eine Form der Unterhaltung darin. Die große Mehrheit der Teilnehmer hält anonyme Hasskommentare im Internet für feige (81 Prozent). Frauen sind eher wütend und verängstigt über Anfeindungen als Männer.

Die Landesmedienanstalt NRW will ab Juli eine Broschüre mit konkreten Handlungsempfehlungen zum Thema Hasskommentare veröffentlichen.

Quelle: Deutschlandfunk

» der Kommentar des Blogschreibers «

Einnern wir uns noch an die Olympischen Spiele in Peking und das Geschrei der deutschen Reporter wegen der chinesischen Zensur? Das sind die gleichen Personen, die jetzt ein Vorgehen fordern. Müsste dann nicht als allererstes das deutsche Nato-Hetzblatt und Regierungssprachrohr mit den vier großen Buchstaben aus dem Hause Springer ihr Erscheinen einstellen? Mehr Fake-News und Hetze verbreitet doch kaum einer.

Donnerstag, 27. April 2017

Wer regiert die Welt? Geld regiert die Welt!

Thema: Donald Trump und seine wöchendlichen Nachrichten

Die Welt wird von ganz anderen Persönlichkeiten regiert,
als diejenigen glauben, die nicht hinter die Kulissen blicken!
Zitat Benjamin Disraeli, 1. Earl of Beaconsfield,

Eine kleine Gruppe von Privatbankiers regiert im Geheimen unsere Welt. Diese Bankiers steuern aber nicht nur die Fed, die Zentralbank der USA, sondern auch überregionale Organisationen wie die UNO, die Weltbank, den IWF und die BIZ. Das Ziel dieser Geldelite ist kein Geringeres als die Weltherrschaft, genannt die Neue Weltordnung.


3/18/17: Weekly Address

Kategorie Nachrichten & Politik
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Wer es nicht glaubt sollte hier schauen: Youtube

Einige Kommentare von dort

M2brSaA
I'm female and a Native American and I love Trump.

Richard B
We are so proud of you President Trump!

Patonic313
I love this weekly address.....President Trump is so awesome, the coolest business man ever!!! We Love Trump!!! God Bless Trump and God Bless America!!

LearnMore
President Trump is showing true leadership. He is leading America in the right direction. Not since Eisenhower, have we had such a great president. There is hope for my grandchildren future. I am very proud to call him "My President"

Jill Walker
Love you President Trump , and your family! Thank you for saving our Country.

Faktenfinder betreibt faktenfreie antirussische Hetze

Thema: Fake News


Faktenfinder betreibt faktenfreie antirussische Hetze

Fake News in der ARD.

von Volker Bräutigam & Friedhelm Klinghammer
Screenshot: Jens Wernicke

Was passiert, wenn eine Journalistin vom Schlage Silvia Stöber für eine publizistische Peinlichkeit wie den „Faktenfinder“ der ARD-aktuell auf kritische Faktensuche geht – und keine Fakten findet?

Richtig, sie schreibt, dass da nichts ist, der Kaiser aber trotzdem sein Recht nicht verloren habe - und wie gemein das doch im Grunde sei:
"Die Sorgen waren groß, dass Russland Einfluss auf den Wahlkampf in Frankreich nehmen würde. Doch angekündigte Enthüllungen blieben bislang aus. Sichtbar ist jedoch eine langfristige Strategie.“
Die Sorgen waren groß? Nein. Die Journaille hat hemmungslos und faktenfrei Ängste inszeniert vor russischen Cyberattacken auf die „freien Wahlen" im Westen, u.a. in Frankreich. Sie hat diese Ängste geschürt, hat stromlinienförnige Politiker davon tönen lassen, sie damit zitiert und das Ganze maßlos aufgeblasen. Antirussische Hetze, und wer da Henne und wer Ei spielte, bleibt gleichgültig angesichts dieser widerlichen Kumpanei von Politik und Medien. Appelle, Maß und Vernunft zu wahren wurden bestenfalls überhört, häufiger aber niedergebügelt von Medienbossen, die ihr eigenes Narrativ der Öffentlichkeit als das allein richtige Weltbild aufzwingen wollen.

(Nicht nur) russische Journalisten haben immer wieder darauf hingewiesen, dass es nicht russische Produkte seien, die Einfluss auf Wahlverläufe im Westen nehmen, sondern allenfalls die Enthüllungen von WikiLeaks &Co über das Unwesen, das Politiker, Banker, Militärs und Geheimdienstler treiben. Ob solche Enthüllungen erfolgen, welchen Wert sie haben und welche Wirkung sie erzielen, liege nicht in in russischer Hand.

„Sichtbar ist eine langfristige Strategie“, schreibt Stöber. Ach ja? Keine Fakten erkennbar, aber dahinter steckt eine Strategie? Welche Art Brille braucht man für diesen Durchblick? Die Russen nehmen Einfluss auf Wahlen im Westen – solcher Schwachsinn ist ARD-aktuell-Standard. Noam Chomsky, Sprachforscher und Philosoph von Weltrang, im Gespräch mit dem Österreichischen Rundfunk:
„Worauf konzentrieren sie sich? Nicht darauf, wie etwa Arbeitnehmerrechte ausgehöhlt werden oder auf den Klimawandel. Sie konzentrieren sich auf die triviale Frage, ob die Russen versucht haben, in den heiligen amerikanischen Wahlprozess einzugreifen, während die halbe Welt darüber in Gelächter ausbricht. Schauen Sie sich an, wo die USA überall nicht nur Wahlen manipuliert, sondern Regierungen gestürzt haben!“
Stöber, journalistische Vorfeldaktivistin bei den antirussischen Kampagnen der ARD-aktuell, war auf Faktensuche und fand keine Fakten. Ersatzweise wirft sie mit Dreck. Häuft einen Berg Stuss, Spekulation und argumentationsfreie Interpretation auf. Ihr kompletter Beitrag auf Tagesschau.de ist ohne eine einzige handfeste neue Information, steckt dafür aber voller Gerüchte. Dürftige Querbezüge ohne sicheres Fundament: „Vom russischen Staat für Kommentare und Aussagen im Internet bezahlte Trolle“ halluziniert die Autorin herbei, und unter Bezug auf „nachweisbare“ Fälle zitiert Stöber die Frage einer Französin, warum solche Schreiberlinge nicht auch für Agitation in umgekehrter Richtung (also gegen Putin) beauftragt und bezahlt würden; die Sprecherin erwähne als Vorbild einen russischen Studenten in Kanada, der bei Facebook unter falschem Namen nichts anderes tue, als auf Englisch die Politik von US-Präsident Donald Trump zu loben und dessen Vorgänger Barack Obama zu attackieren.

Wie borniert muss eine ARD-Journalistin sein, solche billigen Geschichten aus zweiter Hand zu erzählen und (sich) nicht selbst darin zu erkennen? Sich nicht dran zu erinnern, dass laut Recherchen der US-Weltagentur AP das Pentagon über 27.000 Personen verfügt, die ausschließlich für die Öffentlichkeitsarbeit (PR, Werbung, Rekrutierung) zuständig sind? Nur dazu da, das Image der USA aufzupolieren? Dass diese ungeheure PR-Maschinerie des US-Militärs die amerikanischen Steuerzahler jährlich 4,7 Milliarden Dollar kostet? Und dass an dieser und anderen staatlichen Maschinerien des Westens (Achtung: Bundespresseamt Berlin!) Heerscharen von Journalisten hängen, unter anderem auch die der ARD? Leute, deren berufliche Realität sich prinzipiell nicht von dem unterscheidet, was sie über die „russischen Trolle“ zusammenfantasieren?

Silvia Stöber: Augen zu und durch. Schreiben ohne Faktenkenntnisse. So geht das, wenn man nichts zu bieten hat als die Bereitschaft, im Chor russlandfeindlicher Stimmungsmacher mitzusingen. Mit den Programmrichtlinien, den Programmgrundsätzen, dem Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist das zwar nicht vereinbar. Aber wen kümmert das schon, wenn selbst gestandenen Rundfunkträten nicht mehr auffällt, welche grundsätzliche Peinlichkeit das Institut „Faktenfinder“ im Gebäudekomplex eines Nachrichtensenders darstellt – und welch einen Offenbarungseid, dass die Chefredaktion ARD-aktuell sich einen „Qualitätsmanager“ zulegen zu müssen meint.
"Über eine russische Einflussnahme habe es bislang mehr Mutmaßungen als greifbare Anzeichen gegeben, sagt der Journalist Benoît Vitkine von der Zeitung "Le Monde". "Es gibt keine sichtbaren und zielgerichteten Handlungen."
S. Stöber fand, sie stellt es selbst fest, keine Fakten, aber sie erkennt hinter dem Nichts eine böse russische Strategie. Sie fand einen Kollegen, der auch keine Fakten gefunden hatte und zitiert diesen Kollegen als Faktenersatz. „Mehr Mutmaßungen als greifbare Anzeichen“? Falsch! Nur Mutmaßungen und null greifbare Anzeichen hätte es korrekt heißen müssen.

Auszüge aus Leserkommentaren auf tagesschau.de:

"Ich verstehe diesen eingeräumten Faktenfinder der TS nicht! Ich verstehe auch den Text von Frau Stöber nicht! Was bitte hat dieser geschriebene Text, m.E. noch dazu ein schlechter, in diesem Faktenfinder zu suchen? Wo wird denn hier ein Fakt präsentiert, dass das offizielle Russland in irgendeiner Form Einfluss auf die Wahlen in Frankreich nimmt? [...]

Keinerlei Fakten, kaum Informationsgehalt - schade, dass die Russlandberichterstattung sich weiterhin auf unterirdischem Niveau bewegt. [...]

[...] selbst die Geheimdienste in diesem seltsamen Schreiben können keine Fakten finden die belegen, dass Russland eine Kampagne führt. Nichts desto Trotz darf Frau Stöber hier Kommentare als Fakten verkaufen. [...]"


Stöber darf. Faktenfrei für den Faktenfinder. Und gegen das Publikumsinteresse an verwertbaren Nachrichten, an journalistischem Bemühen um Objektivität. Die Rezipienten solchen Faktenfinder-Drecks dürfen sich beschmutzt fühlen. Der Zeitgeist, der Chefredakteur und der Rundfunkrat honorieren solchen rückgratlosen Journalismus. Und die Zuschauer zahlen dafür.


Volker Bräutigam, Jahrgang 1941, ist Journalist. Er startete bei Tageszeitungen in Süddeutschland und landete schließlich beim NDR in Hamburg. 1975-84 war er Redakteur der Tagesschau, bis 1995 in der N3-Hauptabteilung Kultur. Von 1996 an Lehr-und Forschungsauftrag an der Fu Jen Catholic University, Taipeh.

Friedhelm Klinkhammer, Jahrgang 1944, ist Jurist. Von 1975 bis 2008 war er festangestellt beim NDR. Er war Gesamtpersonalrats- und ver.di-Vorsitzender sowie zeitweise Arbeitnehmer-Vertreter im NDR-Rundfunk- und Verwaltungsrat.
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen möchten, können Sie hier eine Spende abgeben. Da wir gemeinnützig sind, erhalten Sie auch eine Spendenquittung.

Rubikon unterstützen


Dieses Werk ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International Lizenz.
Creative Commons Lizenzvertrag



Danke Robert für den Link

Mittwoch, 26. April 2017

Netanyahu lies Treffen mit Gabriel platzen

Thema: Israel

Wirbel um Antrittsbesuch
Netanyahu sagt Treffen mit Gabriel ab

Israels Premier passt es nicht, dass der deutsche Aussenminister in Jerusalem israelische Menschenrechtsorganisationen treffen will.

Eklat bei Israel-Besuch: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat sein Treffen mit dem deutschen Aussenminister Sigmar Gabriel in Jerusalem kurzfristig abgesagt. Das sagte Gabriel am Dienstag. Hintergrund ist eine geplante Gesprächsrunde des Aussenministers mit Vertretern von regierungskritischen Menschenrechtsorganisationen.

Der Aussenminister hat seine Diskussionsrunde mit «Vertretern der Zivilgesellschaft» für den Nachmittag in Jerusalem geplant. Unter den Teilnehmern sind die Organisationen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem, die sich kritisch mit der israelischen Siedlungspolitik auseinandersetzen.

Auf Siedlergesetz zurückzuführen

Im Februar hatte bereits ein Treffen des belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel mit den beiden Organisationen zu einem Eklat geführt. Israel bestellte im Anschluss den belgischen Botschafter ein und übermittelte eine Rüge. Netanyahu sprach von einem schwerwiegenden Affront.

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind ohnehin schon angespannt. Die deutsche Regierung hat das im Februar verabschiedete israelische Gesetz zur rückwirkenden Legalisierung von 4000 Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland scharf kritisiert.

Friedensgespräche neu aufleben lassen

Kurze Zeit später wurden die für Mai geplanten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen verschoben – aus Termingründen, wie es hiess. In israelischen Medien wurde aber gemutmasst, die Verschiebung sei auf die deutsche Verärgerung über das Siedlergesetz zurückzuführen.

Gabriel wollte bei seinem Antrittsbesuch vor allem für eine Wiederbelebung der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern werben. Dazu wollte er sich in Ramallah auch mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah treffen. Präsident Mahmud Abbas ist verhindert.

Gabriel plädiert für eine «aktive Rolle» Deutschlands bei den Friedensbemühungen, die seit Jahren auf Eis liegen. Zuletzt hatte sich der damals noch amtierende US-Aussenminister John Kerry intensiv um eine Zwei-Staaten-Lösung bemüht. Die Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern scheiterten 2014. Der Nahost-Kurs der neuen US-Regierung ist noch unklar.

Gelassener Gabriel

«Ich bedaure das sehr», sagte Gabriel nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Jerusalem zu der Absage und betonte, «dass wir jetzt hier nicht zum Spielball der Innenpolitik Israels werden dürfen». Andererseits halte er die Absage «nicht für eine Katastrophe», sagte Gabriel. «Mein Verhältnis und das Verhältnis Deutschlands zu Israel wird jetzt dadurch in keiner Weise sich ändern.»

Gabriel hatte zuvor im ZDF gesagt, er könne sich eine Absage eines Gesprächs mit Netanyahu «fast nicht vorstellen, weil es ausserordentlich bedauerlich wäre». Umgekehrt wäre es «undenkbar», ein Gespräch mit Netanyahu abzusagen, wenn er in Deutschland Regierungskritiker treffe.

Die Erklärung aus Israel

Netanjahus Büro rechtfertigte die Absage in einer Erklärung. «Stellen Sie sich vor, dass ausländische Diplomaten beim Besuch in den USA oder Grossbritannien sich mit NGOs treffen, die amerikanische oder britische Soldaten Kriegsverbrecher nennen», hiess es darin.

Netanyahu werde sich nicht «mit denjenigen treffen, die Organisationen Legitimität verleihen, die zur Kriminalisierung von israelischen Soldaten aufrufen». Nichtsdestotrotz seien Israels Beziehungen zu Deutschland «sehr wichtig und werden dadurch nicht beeinträchtigt». (chk/jdr/oli/sda/afp)

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Uniper, ENGIE, OMV, Shell und Wintershall unterzeichnen Finanzierungsvereinbarungen mit der Nord Stream 2 AG,

Thema: North Stream 2

Uniper investiert eine Milliarde Euro
Deutscher Versorger unterstützt Gazprom

Düsseldorf/Paris/Moskau. Mehrere europäische Konzerne, darunter auch der deutsche Versorger Uniper, wollen dem russischen Gasgiganten GaZprom bei der Finanzierung der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 unter die Arme greifen. Damit wird eine wichtige Hürde für das Projekt aus dem Weg geräumt. Neben Uniper wollen auch Wintershall, Shell, OMV und Engie für je 950 Millionen Euro und damit jeweils rund zehn Prozent der Kosten für das Milliarden-Projekt einstehen, wie sie gestern in Paris weiter erklärten. Gazprom sprach von einem Zeichen westlicher Unterstützung für das Projekt. Die Pipeline Nord Stream 2 soll Erdgas von Russland durch die Ostsee bis nach Deutschland leiten.

Uniper selbst prüft,"einen Partner ins Boot zu holen", teilte das Unternehmen zudem mit. Für etwa 30 Prozent der Finanzierung werde Uniper Mittel zur Verfügung stellen, die von der Nord Stream 2 AG voraussichtlich 1m ]ahr 2017 beansprucht würden. Der verbleibende Finanzierungsanteil von 70 Prozent solle über eine „gemeinsame Projekttinanzierung“ abgedeckt werden. Uniper prüfe darüber hinaus „mögliche Strukturen zur Beteiligung eines Partners“. rtr

Quelle: WP 25.04.2017 und DGAP-News

Dienstag, 25. April 2017

Wirbel um Antrittsbesuch in Israel: Deutscher Aussenminister Sigmar Gabriel in Jerusalem

Thema: Israel

Wirbel um Antrittsbesuch
Netanyahu stellt Gabriel ein Ultimatum

Der deutsche Aussenminister will in Israel Menschenrechtler treffen. Das passt Präsident Netanyahu überhaupt nicht.

Ein geplantes Treffen des deutschen Aussenministers Sigmar Gabriel mit linken Menschenrechtsorganisationen während seines Antrittsbesuchs in Israel sorgt für Wirbel. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu erwägt eine Absage eines Gesprächs mit Gabriel am Dienstag.

Der private Sender Channel 2 meldete, der israelische Regierungschef habe seinen Gast aus Deutschland vor die Wahl gestellt, sich mit den Menschenrechtlern oder mit ihm zu treffen. Gabriel wollte sich zu dem Bericht zunächst nicht äussern. Auch von Netanyahus Büro gab es keine Stellungnahme. Es verschickte aber einen Terminplan des Ministerpräsidenten für Dienstag, auf dem ein Treffen mit Gabriel fehlt.

Der Aussenminister hat seine Diskussionsrunde mit «Vertretern der Zivilgesellschaft» für den Nachmittag in Jerusalem geplant. Unter den Teilnehmern ist die Organisation Breaking the Silence (Das Schweigen brechen), die sich kritisch mit der israelischen Siedlungspolitik auseinandersetzt.

Sie stützt sich dabei auf Aussagen von Soldaten und Reservisten über deren Dienst in den Palästinensergebieten. Die Berichte werden anonym veröffentlicht. Auch Betselem ist zu der Gesprächsrunde mit Gabriel eingeladen, eine seit fast 30 Jahren existierende Menschenrechtsorganisation, die ebenfalls Missstände in den palästinensischen Gebieten anprangert.

Als Nestbeschmutzer gebrandmarkt

Im Februar hatte ein Treffen des belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel mit den beiden Organisationen zu einem Eklat geführt. Israel bestellte im Anschluss den belgischen Botschafter ein und übermittelte eine Rüge. Netanyahu sprach von einem schwerwiegenden Affront.

Breaking the Silence und andere linke Organisationen werden in Israel oft als Nestbeschmutzer oder Verräter gebrandmarkt. Israel hat im vergangenen Jahr auch das umstrittene «Transparenz»-Gesetz erlassen. Danach müssen alle Organisationen in Israel, die mehr als die Hälfte ihres Geldes von ausländischen Regierungen erhalten, dies in allen ihren Veröffentlichungen ausweisen. Kritiker sagen, das Gesetz richtet sich vor allem gegen linke regierungskritische Organisationen.

Friedensgespräche neu aufleben lassen

Gabriel will bei seinem Antrittsbesuch vor allem für eine Wiederbelebung der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern werben. Dazu will er sich in Ramallah auch mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah treffen. Präsident Mahmud Abbas ist verhindert.

Gabriel plädiert für eine «aktive Rolle» Deutschlands bei den Friedensbemühungen, die seit Jahren auf Eis liegen. Zuletzt hatte sich der damals noch amtierende US-Aussenminister John Kerry intensiv um eine Zwei-Staaten-Lösung bemüht. Die Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern scheiterten 2014. Der Nahost-Kurs der neuen US-Regierung ist noch unklar. (chk/sda)

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Presseclub 23.04.2017 - Neue Heimat oder für immer fremd? Die Integration der Türken in Deutschland

So. 23.04.2017, 12.03 - 13.00 Uhr

Neue Heimat oder für immer fremd?
Die Integration der Türken in Deutschland

Zu Gast:

  • Hugo Müller-Vogg, Publizist
  • Ayca Tolun, WDR-Hörfunk
  • Bascha Mika Frankfurter Rundschau
  • Thomas Schmid, Publizist

  • Moderation:
    Jörg Schönenborn
    Bilder: Screenshots

    Nach dem Ergebnis des Referendums über ein Präsidialsystem in der Türkei reiben sich viele noch immer die Augen: Rund 1,5 Millionen Türken und Türkinnen durften letzte Woche in Deutschland wählen. Von denen, die an der Wahl teilgenommen haben, hat eine klare Mehrheit mit Ja, also für Erdogans Präsidialsystem gestimmt. Wie passt es zusammen, in einer Demokratie zu leben und für die alte Heimat ein autoritäres System zu wollen?

    Die Stimmung ist angespannt und eine Debatte über die Integration in vollem Gange. Grünen-Chef Cem Özdemir rief die in Deutschland lebenden Türken auf, sich zu ihrer neuen Heimat zu bekennen und fordert eine Integrationsoffensive. Doch wie steht es um die Integration der Türken in Deutschland? Schlechter als für andere Einwanderergruppen, das sagen zumindest die Zahlen des Sozialberichts 2016 der Bundeszentrale für politische Bildung. Und gerade bei den Nachfolgegenerationen gebe es eine große Verbundenheit mit der Türkei, stellte das Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung fest.

    Wie erklärt sich die hohe Zustimmung der türkischen Wähler in Deutschland beim Referendum? Ist die Integration der Türken gescheitert? Wer trägt die Schuld? Und was muss getan werden?

    Sendungshomepage
    Gästebuch
    Kommentare

    Fritz Müller, 22.04.2017, 15:27 Uhr:
    Warum werden wir eigentlich tag täglich mit türkischen Themen berieselt? Haben die unsere Medien bereits übernommen?

    Jan van Leyden, 22.04.2017, 16:20 Uhr:
    Man sollte in diesem Zusammenhang auch einmal die Rolle der türkischen Imame diskutieren, die aus der Türkei nach Deutschland zum Predigen geschickt werden. Verkündigen die wirklich nur das "Wort zum Freitag"? Aber deren Rolle wird aus falscher Rücksichtnahme natürlich nicht weiter hinterfragt. Und das ist nur ein Beispiel. Warum gibt es andauernd Stress wegen des Kopftuches, ob Mädchen mit auf Klassenfahrten dürfen oder ob Muslime eigene Zeiten im Hallenbad bekommen? Wir leben hier in Deutschland und unsere Kultur und unsere Regeln gelten für alle. Wer damit Probleme hat, muß sich fragen, warum er hier und nicht in der Türkei leben will. Integration verlangt von Zuwanderen die Bereitschaft sich anzupassen! Bunt ist nicht automatisch besser!

    Harry Schimaniak, 22.04.2017, 20:22 Uhr:
    Gemäß Erdogans Indoktrination (Moscheen = Kasernen / Gläubige = Soldaten) müsste man alle Muslime sofort aus DE als potenzielle Staatsfeinde ausweisen. Zumal auch noch die meisten den Koran explizit über das deutsche GG stellen. Stattdessen wird politisch herumgeeiert - hier wegen Billigarbeiter/innen und dort wegen lukrativer Geschäfte - aber alles zu Lasten der deutschen Zivilgesellschaft, der eine Über- und Verfremdung als quasi politisch unvermeidlich "verkauft" wird, die aber doch nur Kapital- und Wirtschaftsinterssen dient. So werden Probleme durch Parallelgesellschaften nur verstärkt.

    Carl-Heinz Tretner, 22.04.2017, 22:44 Uhr:
    Seit Wochen, fast schon Monaten werden wir hier in Deutschland von den beiden staatlichen Fernsehanstalten mit türkischer Politik überfüttert. Was soll das ? - Wir Deutschen sollten uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischen, so wie wir auch keine Einmischung in deutsche Innenpolitik wünschen. Andere wichtige Themen der deutschen Bevölkerung wie die langfristigen Folgen von offenen Grenzen und vergeblicher Integration, von Überfremdung und von Aufrüstung, von Kriegsgefahr an der russischen Grenze, von Verlust an staatlicher Kontrolle und Souveränität, von Uniformität und Zentralisierung in der EU werden nicht diskutiert.

    Eva aus Bayern, 23.04.2017, 12:00 Uhr:
    Wo auf diesem Globus gibt es noch ein Land indem um zugewanderte Arbeitskräfte/Migranten so ein Wirbel veranstaltet wird wie in DL? In allen sog. Einwanderungsländern wird die Zuwanderung nach dem Inlandsbedarf staatlich reglementiert; anschl. müssen die Neubürger sehen wie sie sich in die Gesellschaft, die sie vorfinden, integrieren können. Wer scheitert, wer Probleme bereitet, wem die Puste ausgeht, der darf das Gastland auf nimmer Wiedersehen wieder verlassen.

    Jean Marie, 23.04.2017, 12:17 Uhr:
    Die Türkei-Abstimmung hat mal wieder gezeigt, dass die Integration der muslimischen, hier, der türkischen Leute, in Europa gescheitert ist. Nicht nur in Deutschland haben die hier lebenden Türken bis zu 70% für Erdogan gestimmt, sondern auch in Belgien, Frankreich und in Österreich. Die Politik hat sich jahrelang in die Tasche gelogen, die Ergebnisse sehen wir dieser Tage: Erdogan-Wahl, Terroranschläge, kriminelle Großfamilien und so weiter und so fort.

    Dirk, 23.04.2017, 12:18 Uhr:
    Nachdem mit den zu unserer Beruhigung zu lange „Gastarbeiter“ Genannten und dem vorhersehbaren Familiennachzug Wirtschaft & Politik dafür sorgten, dass der Geburtenüberschuss der islamisch konservativen, weniger gebildeten Landbevölkerung der (Ost)türkei hergebracht wurde, beschlossen Merkel und die „sozialromantischen Anhänger eines unkritischen Multikulti, die beim ersten Anflug von Bedenken bereits Islamophobie und Fremdenhass wittern" (Zitat Tania Kambouri) mit dem Bundestagsbeschluss vom 9.11.2006, Muslimen auch hier Vielehen u. Zwangsverheiratungen zu erlauben – nach dem Vorbild ihres hochverehrten Religionsgründers, der noch zusätzlich eine 7-jährige “heiratete“ – fühlen sich diese in ihrem islamischen, männlich dominierten Weltbild noch mehr bestätigt! Vural Öger (Öger-Tours), EU-Abgeordneter der SPD: „Das, was Kamuni Sultan Süleyman mit der Belagerung Wiens 1529 begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen, verwirklichen.”

    Mandy W., 23.04.2017, 12:25 Uhr:
    Im Grund weiß man doch gar nicht, wie das Ergebnis wirklich war, Erdogan hatte die Macht und Möglichkeit das Ergebnis so zu gestalten, wie er meinte es könne ihm dienen. Genauso könnte es sein, dass viel mehr mit Ja gestimmt haben, er aber die knappe Teilung besser zu weiterer Aufwiegelung nutzen kann, was die Kurdenfrage, den Terror oder die EU angeht, könnte ihm das weiter nutzen. Er spielt Schach mit seinem Volk und Poker mit der EU und Deutschland. Er ist ein Spieler und als solchen muss man ihn behandeln. Die trükische Gemeinde ist zu sehr darauf bedacht, sich gut darzustellen, das schadet ihnen mehr als dass es ihnen hilft.

    Bernd Werheit, 23.04.2017, 12:28 Uhr:
    Bei der Bewertung des Referendums wird immer wieder von der hohen Stimmenzahl der Jasager für Erdogan gesprochen. Tatsache ist doch, dass höchstens ein Drittel der Wahlberechtigten mit ihrer Jastimme hinter Erdogan stehen. Meine Meinung ist, dass dies viel stärker in die Öffentlichkeit kommuniziert werden sollte. Der Jubel der Jasager würde sicher etwas verhaltener ausfallen.

    Ilse Niemand, 23.04.2017, 12:29 Uhr:
    In Indien haben die Moslems sich in tausend Jahren nicht integriert, bitte ein bisschen Geschichtskenntnisse nachholen, google macht's möglich. Muslime wollen, so steht es im Koran, dass alle Menschen Muslime werden sollen. Gott hat es so befohlen, Mohammed, sein Prophet, hat es aufgeschrieben nach seinem Diktat. Also sollen wir uns an die Muslime anpassen und uns integrieren in den Islam, und nicht umgekehrt!

    Karl Heinz, 23.04.2017, 12:47 Uhr:
    Dem Erdowahn ist es doch auch völlig egal, welches politische System er installiert. Erdowahn geht es darum, wegen zahlreicher Korruptionsfälle nicht in den Knast zu müssen. Und dafür ist ihm natürlich jedes Mittel recht. Europa sollte einfach mal die Steuererklärungen und die Kontem vom Erdowahn- Clan veröffentlichen und natürlich sperren. Dann wäre Erdowahn ganz schnell weg vom Fenster. Die Auslandskonten russischer Politiker konnten auch gesperrt werden. Warum also nicht die von Erdowahn?

    Alle Kommentare findet man - hier -

    Montag, 24. April 2017

    Wer ist gefährlicher - USA oder Nordkorea?

    Thema: Nordkorea

    Nordkorea oder USA –
    Wer ist hier eigentlich gefährlich?

    Während des Koreakriegs in den 1950ern wurden 20 Prozent der Bevölkerung Nordkoreas von den USA umgebracht. Seitdem befinden sich die USA auch weiterhin rund um den Globus im Krieg - Nordkorea nicht

    Laut dem ehemaligen US Präsidenten Jimmy Carter war Nordkorea bereit, sein Atomprogramm aufzugeben und einen Friedensvertrag zu schließen. Washington lehnt Gespräche mit Pjönjang jedoch ab.


    Kategorie Nachrichten & Politik
    Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

    Ein Kommentar von Balder Vidar
    Wir bringen euch Frieden, Freiheit und Demokratie
    1.    1775-1783 Unabhängigkeitskrieg
    2.    1776-1890 Indianerkriege
    3.    1798-1800 Quasi-Krieg
    4.    1801-1805 Amerikanisch-Tripolitanischer Krieg
    5.    1812-1815 Britisch-Amerikanischer Krieg
    6.    1815 Barbaresken-Krieg
    7.    1838-1839 Aroostook-Krieg
    8.    1845-1848 Mexiko
    9.    1853 Japan
    10.    1854 Nicaragua
    11.    1857-1858 Utah-Krieg
    12.    1861-1865 Sessionskrieg
    13.    1898-1902 Kuba, Spanien, Philippinen, Hawai, Puerto Rico
    14.    1903 Honduras, Panama
    15.    1905 Dominikanische Republik
    16.    1906-1909 Kuba
    17.    1907 Dominikanische Republik, Honduras
    18.    1909-1925 Nicaragua
    19.    1911-1925 Honduras
    20.    1912-1925 Kuba
    21.    1914-1915 Mexiko
    22.    1915-1934 Haiti
    23.    1916 Nicaragua
    24.    1916-1924 Dominikanische Republik
    25.    1916-1917 Mexiko
    26.    1917-1919 WW1, Kuba
    27.    1918-1920 Russischer Bürgerkrieg
    28.    1919 Honduras
    29.    1924 Honduras
    30.    1925 China
    31.    1925 Honduras
    32.    1926-1933 Nicaragua
    33.    1930 Dominikanische Republik
    34.    1940 Kuba
    35.    1941-1945 WW2
    36.    1947 Griechenland
    37.    1950-1953 Korea
    38.    1956 Ägypten Suez
    39.    1958 Libanon
    40.    1961 Kuba
    41.    1964 Laos
    42.    1964-1975 Vietnam
    43.    1964-1982 Bolivien
    44.    1965 Dominikanische Republik
    45.    1965 Kambodscha
    46.    1967 Sechstagekrieg
    47.    1970 Kambodscha
    48.    1970 Jordanien
    49.    1970 Indien/Pakistan/Bangladesch
    50.    1970 Angola
    51.    1977-1992 El Salvador
    52.    1980 Iran Eagle Claw
    53.    1981 Nicaragua
    54.    1981 Afghanistan
    55.    1982 Honduras Sandinisten
    56.    1982 Argentinien Falkland
    57.    1983 Libanon
    58.    1983 Grenada
    59.    1985 Nicaragua
    60.    1986 Haiti
    61.    1986 Libyen
    62.    1988 Iran
    63.    1989 Panama
    64.    1990 Liberia
    65.    1990 Kolumbien
    66.    1991 Irak
    67.    1992 Jugoslawien
    68.    1992 Irak
    69.    1992 Somalia
    70.    1993 Irak
    71.    1994 Haiti
    72.    1998 Sudan
    73.    1999 Kosovokrieg
    74.    2001-2017 Afghanistan
    75.    2003-2017 Irak
    76.    2004 Haiti
    77.    2011 Libyen
    78.    2011-2017 Syrien

    „Ihr habt mehr in Islamisierung investiert als in Bildung und Aufklärung“

    Thema: Islamisierung

    Hamed Abdel-Samad:
    „Ihr habt mehr in Islamisierung investiert als in Bildung und Aufklärung“

    Die Zahlen nach dem türkischen Referendum zu relativieren, sei keine Problemlösung, meint Islam-Kritiker Hamed Abdel-Samad. Was man außer Acht lasse sei, wie in Deutschland lebende Muslime tatsächlich über Identität, Islam, Scharia und Grundgesetz denken. Er schreibt: "Ich bin auch dagegen, alle Türken und alle Muslime pauschal zu verurteilen, aber es ist auch ein Fehler, alle Muslime pauschal zu verniedlichen!"

    „Kluge Köpfe“ versuchen seit Tagen die Zahlen der „Ja-Sager“ beim türkischen Referendum zu relativieren, um die hier lebenden Türken in Schutz zu nehmen, mahnt Hamed Abdel-Samad. Die Hälfte der Türken sei nicht wahlberechtigt gewesen und nur die Hälfte der Wahlberechtigten seien tatsächlich wählen gegangen. Somit hätten nur 14 bis 17 Prozent der hier lebenden Türken für Erdogan gestimmt. Sollen wir uns jetzt freuen, dass fast 85 Prozent der hier lebenden Türken eigentlich Erdogan-Gegner sind, fragt der Islam-Kritiker?

    Hier versuche man, das Ausmaß des Problems zu relativieren, so Abdel-Samad weiter. Was sie aber außer Acht ließen ist, dass die Zahl von 63 Prozent tatsächlich repräsentativ ist – sofern man frühere Studien heranzieht. Diese würden zeigen, wie hier lebende Muslime über Identität, Islam, Scharia und Grundgesetz denken. Man ließe hierbei außer Acht, dass viele „Ja-Sager“ auch Kinder haben, die noch nicht wählen dürfen, aber das gleiche Gedankengut automatisch von den Eltern übernehmen.

    Das Ausmaß der Katastrophe könne man tatsächlich messen, wenn man in den Schulen eine Umfrage mache, wie beliebt Erdogan, Pierre Vogel oder sogar der IS seien. Die Zukunft des Landes, die sich dadurch zeigen würde, mache Abdel-Samad Sorgen.

    Vom deutschen Wohlstand profitieren, aber nicht Teil des Landes werden

    Selbstverständlich gäbe es viele Muslime und auch viele Türken, die mit Erdogan und sogar mit dem Islam nichts zu tun hätten. Und selbstverständlich dürften wir diese Individuen für das Wahlverhalten oder die Taten Anderer nicht bestrafen. Aber wir müssten endlich erkennen, dass die muslimische Masse auch in Deutschland islamistisch orientiert ist.
      „Sie will vom Wohlstand in Deutschland profitieren aber will nicht Teil dieses Landes werden. Sie träumt vom Kalifat und von der Übermacht der muslimischen Umma. Und wenn ihr der IS zu brutal ist, dann träumt sie von einem Kalifen, der eine Krawatte trägt. Das ist die bittere Realität.“
    Die schweigende Minderheit oder auch Mehrheit, sei da irrelevant.

    Abdel-Samad schlägt vor damit aufzuhören, Muslime wie ein Kollektiv zu behandeln, denn dieses Kollektiv erzeuge immer diese Erdogan-Wähler. Die Islam-Verbände, vor allem Ditib, die seit Jahren beste Partner des Staates in Sachen Islam sind, seien Urheber dieser Katastrophe.

    Schuld hätten die Eltern, die ihre Kinder entweder islamistisch oder chauvinistisch-nationalistisch erziehen. Doch die weiche deutsche liberale Seele suche schon wieder die Schuld bei sich. „Was haben wir bloß falsch gemacht, so dass unsere Türken uns nicht so mögen, fragt man sich.“

    Hamed Abdel-Samad sagt uns, was wir falsch gemacht haben:
    • „Ihr habt die Islamverbände hofiert und somit dem politischen Islam verholfen, seine Infrastruktur in Deutschland aufzubauen.
    • Ihr habt gedacht, die Integration läuft über die Religion und habt den Islam für einen Teil Deutschlands erklärt, ohne die damit verbundenen Risiken zu kalkulieren.
    • Ihr habt die fatalen Entwicklungen an deutschen Schulen ignoriert und somit zugelassen, dass wir nun eine tickende Zeitbombe haben.
    • Ihr habt immer jede Kritik, die sich an den Islam, an die Migranten oder Migrationspolitik der Regierung als Islamophobie, Rassismus oder Populismus abgestempelt, ohne euch ernsthaft damit auseinanderzusetzen. Dabei habt ihr ein Auge zugedrückt, wenn im Namen des Islam Hetze betrieben wurde.
    • Ihr habt euch immer Gedanken gemacht, was ihr für Muslime tun könnt, aber niemals, was ihr von ihnen erwarten könnt. Ihr habt sie immer wie willenlose Objekte behandelt, die bemuttert und bevormundet werden sollten.
    • Ihr habt die Verbindung von Islam und Terror verneint und die Verbindung von Ditib und Erdogan ignoriert. Ihr habt mehr in Islamisierung investiert als in Bildung und Aufklärung.“
    Und damit müsse man sofort aufhören:
    • „Hört auf zu relativieren und fangt an, das Kind beim Namen zu nennen, bevor uns die wirkliche Katastrophe ereilt!
    • Ich bin auch dagegen, alle Türken und alle Muslime pauschal zu verurteilen, aber es ist auch ein Fehler, alle Muslime pauschal zu verniedlichen!
    • Wir können auf Verschließungstendenzen nicht immer nur mit mehr Öffnung und mehr Toleranz reagieren.
    • Wir können nicht immer einen „kühlen Kopf“ bewahren!“
    Abdel-Samad abschließend: „Wir müssen endlich handeln!“
    (mcd>

    Mit freundlicher Genehmigung von EpchTimes.de

    Sonntag, 23. April 2017

    Offener Brief an die Erdogananhänger in Deutschland

    Diesen offenen Brief erhielt ich per WhatsApp

    Liebe Erdogan-Anhänger in Deutschland,

    nachdem ich nun mit großer Sorge beobachtete, wie unglücklich und unverstanden Sie sich hier bei uns fühlen, bin ich nach eingehenden Überlegungen zu der Überzeugung gelangt, dass es Ihnen nicht weiter zuzumuten ist, bei mir zu bleiben.
    Das Letzte, was ich will, ist, dass Sie und Ihre Familien leiden müssen. Sehen Sie doch mal:
    • Sie fühlen sich hier unverstanden und von einer Geisteshaltung und Kultur bedrängt, die Sie nicht gutheißen.
    • Sie dürfen hier ihre Töchter nicht in minderjährigem Alter verheiraten.
    • Sie dürfen Ihrem Wunsch nach Todesstrafe und Presseunfreiheit nicht nachkommen.
    • Sie müssen fürchten, dass Ihre Meinung hier ungehört verhallt, weil sie niemanden interessiert.
    • Es droht gar, dass Ihre Kinder in Freiheit aufwachsen und für sich selbst entscheiden müssen, was sie wollen; sogar Ihre Mädchen und Frauen haben ein Recht darauf, gleichberechtigt, gebildet und frei leben zu dürfen. Es wäre doch für Sie ein großes Unglück, wenn sie dieses Recht in Anspruch nähmen.
    • Sie kämen doch gar nicht drumherum, Ihre Lieben wegen Ungehorsam und zur Erhaltung der Familienehre zu töten. Und das wiederum ist hier leider verboten. Und das werde ich auch nicht ändern.
    Sehen Sie, das alles ist für Sie mit großem Stress behaftet, dem Sie vermutlich auf Dauer nicht standhalten können. Stress macht krank und unglücklich. Daher ist es doch nur hilfreich, dorthin zu gehen, wo Sie all das, was Sie für wünschenswert halten auch leben können. Ihr Präsident wird Sie sicherlich mit offenen Armen empfangen, denn da er ganz viele böse Menschen bereits eingesperrt hat, und sie logischerweise auch wird hinrichten müssen, sind ganz viele Wohnungen und Arbeitsplätze in der Türkei frei.

    Auch dürfte es für Ihre vielköpfigen Familien keine Unterbringungsprobleme geben, denn da die Deutschen in Ihrem Land keinen Urlaub mehr machen möchten (die anderen Europäer bestimmt auch nicht), gibt es viele große Häuser mit allem Komfort, die nun leer stehen.

    Ihr Präsident kann alle Unterstützung brauchen, aber was nützt Sie ihm, wenn Sie so weit entfernt von seiner liebenden Hand dahinvegetieren? Ihr Präsident hat Großes vor, und nicht zuletzt möchten Sie doch sicherlich hautnah miterleben, wie die Türkei endlich zu dem wird, was Sie und Ihr Präsident sich sehnlichst wünschen.

    Tun Sie also sich und Ihrem Präsidenten einen Gefallen, und kehren Sie in ihr Land zurück. Das wird für Sie und Ihren Präsidenten der schönste Moment des Lebens sein. Seien Sie da, wo Sie gebraucht werden und wo Ihrem Glück nichts im Wege steht. Besteigen Sie ein Flugzeug und in wenigen Stunden sieht Ihre Welt ganz anders aus. Mich wundert, dass Sie da noch nicht selbst draufgekommen sind. Aber man sieht ja manchmal vor lauter Wald die Bäume nicht mehr, besonders, wenn man gestresst ist.
    Ich freue mich, wenn Sie endlich wieder glücklich sein können. Und bedenken Sie das schöne deutsche Sprichwort: Jeder Abschied wird ein neuer Anfang sein.

    Mit herzlichen Grüßen
    Ihr Deutschland

    PS. Vergessen Sie bitte nicht bei der Ausreise Ihren deutschen Pass, der sicherlich wie ein Dokument der Hölle in Ihren Taschen brennt, beim Zoll zurückzugeben. Der deutsche Pass steht für die verdammenswerte Demokratie, für Redefreiheit, Pressefreiheit und die Gleichheit der Geschlechter. Er ist bäh und stinkt nach Köter. Ohne ihn können Sie ohne Befleckungen Ihrem gelobten Land da dienen, wo es am sinnvollsten ist – innerhalb seiner eigenen Grenzen."


    Ein interessantes Gespräch zwischen Willy Wimmer und Albrecht Müller, NDS

    Gespräch zwischen Willy Wimmer und Albrecht Müller


    Nachdenkseiten

    Zum Gespräch zwischen Willy Wimmer und Albrecht Müller

    In diesem Gespräch zwischen dem früheren CDU-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär, Willy Wimmer und dem früheren SPD-Abgeordneten und Planungschef im Kanzleramt, Albrecht Müller, geht es um Fragen, die unser Überleben betreffen und die dennoch in der deutschen Öffentlichkeit nicht besprochen werden.

    Wimmer und Müller klären darüber auf, dass und wie die NATO von einem Verteidigungsbündnis in ein weltweit tätiges militärisches Angriffsbündnis umgewandelt worden ist. Wo wird dieses brisante und uns alle betreffende Problem sonst in der deutschen Öffentlichkeit thematisiert?

    Die beiden Gesprächspartner besprechen die radikale Fortentwicklung der USA zu einem Imperium. In ihrer Jugend waren beide, der Christdemokrat Willy Wimmer und der Sozialdemokrat Albrecht Müller, noch davon überzeugt, die USA seien unser Freund und vor allem unser Partner. Jetzt stellen sie fest und sie thematisieren das im Gespräch, dass die entscheidenden Kräfte in den USA sich als die einzige und weltweit bestimmende Weltmacht und uns als Vasall betrachten. Und dass dort auch ohne große Emotion die Möglichkeit ins Kalkül gezogen wird, das deutsche und europäische Territorium zum Vorfeld und Schlachtfeld eines Krieges mit Russland werden zu lassen. Wo werden die Konsequenzen dieser Situation in der deutschen Öffentlichkeit besprochen? Im Deutschen Bundestag? In deutschen Medien? Leider sind diese wichtigen Institutionen still gestellt. Sie kümmern sich nicht um Krieg und Frieden.

    Die beiden ehemaligen Politiker treibt die Sorge um, es könnte schneller als allgemein gedacht zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommen. Sie sehen, dass der Westen in Afrika, im Nahen und im Mittleren Osten hemmungslos Kriege führt. Sie haben die Texte von Strategen der USA studiert, aus denen hervorgeht, dass das Imperium USA sich anmaßt, überall militärisch einzugreifen, wo man es im eigenen Interesse für sinnvoll hält. Und sie sehen, dass dieser Geist auch den Umgang des Westens und der USA mit Russland prägt.

    Das ist ein Bruch dessen, was 1990 verabredet worden ist, dass nämlich ein System der gemeinsamen Sicherheit zwischen West und Ost unter Einschluss Russlands aufgebaut werden soll.
    Willy Wimmer und Albrecht Müller sprechen über mögliche und notwendige Konsequenzen: Zum Beispiel die NATO zu verlassen und auf Zusammenarbeit zwischen West und Ost in Europa zu setzen, also auch nicht auf eine neue europäische Armee. Zum Beispiel den USA die Nutzung deutschen Territoriums für ihre militärischen Basen wie in Ramstein und Grafenwöhr aufzukündigen. Das alles ist nicht leicht. Aber so weiterzumachen wie bisher ist noch schwerer, weil noch gefährlicher.

    Das Fazit: Ein Gespräch, ein Video, das anzuschauen und im Bekanntenkreis zu diskutieren lohnt.

    Kategorie Nachrichten & Politik
    Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

    Veröffentlicht am 02.04.2017

    Gefällt Ihnen das Video?
    Unterstützen Sie NDS mit Ihrer Spende! http://www.nachdenkseiten.de/?page_id...
    Kontoinhaber: IQM e.V. NachDenkSeiten BZA
    IBAN: DE76 548 913 00 000 121 4705
    BIC-Code: GENODE61BZA

    Samstag, 22. April 2017

    Warum Nordkorea die USA hassen - Verbrechen im vergessenen Krieg

    Thema: Koreakrieg

    Dieser Film zeigt warum Nordkorea die USA hassen!
    Verbrechen im vergessenen Krieg
    Uncut-News Schweiz



    Veröffentlicht am 17.04.2017
    Das ist eine vergessenen und kaum bekannte Geschichte. Das Video zeigt die Kriegsverbrechen der USA im Korea-Krieg 1950. Historische aufnahmen und Interviews gemacht von Kameramännern der US-Streitkräften.

    Copyright Disclaimer Under Section 107 of the Copyright Act 1976, allowance is made for "fair use" for purposes suchrein belong to their respective copyright holders, I do not claim ownership over any as criticism, comment, news reporting, teaching, scholarship, and research. Fair use is a use permitted by copyright statute that might otherwise be infringing. Non-profit, educational or personal use tips the balance in favor of fair use. All copyrighted materials contained heof these materials. I realize no profit, monetary or otherwise, from the exhibition of this video.
    #korea #nordkorea #usa #krieg #kriegsverbrechen #armee #politik #Pjöngjang #Südkorea

    Kategorie Nachrichten & Politik
    Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

    Kommentare

    Bubura
    Lybien, Irak, Afghanistan, Korea, Vietnam, Kuba, Libanon, Syrien, Peru. Und ich soll die Usa respektieren?

    Horst Müller
    Tatsächlich ist es natürlich nicht der einfache Ami-Farmer, der diese Massenmorde initiiert, sondern es ist eine kleine Kamarilla krummnasiger Menschenschlächter, die die Völker aufeinanderhetzen.

    Annonym Cheater
    Wow sie müssen mit der Erinnerung Leben. drecks Ammis

      mihdd
      Nur die Dummköpfe(Guntards) müssen mit der Schuld leben , die Kriegs-Profiteure juckt das nicht, die finden genug neue Idioten, welche die Vorgänger ersetzen und alles geht so weiter.

    Jean Pierre Amalek
    Warum glaubt Ihr dass ALLE Medien übereinstimmend, ununterbrochen von "Nazi-Verbrechen" erzählen?
    Warum glaubt Ihr dass für das bloße Ansprechen von Widersprüche diesbezüglich, Gefängnisstrafen drohen?
    Kommt Ihr vielleicht endlich mal drauf dass das Massaker an Deutsche und die völlige Vernichtung Deutschlands, "einfach" nur damit gerechtfertigt wird und vor allem, dass "einiges" anders war?
    Hier die verbotene "Version" der Geschichte:
    https://archive.org/details/TGSNTGERPart2Of3

    Ben Ny
    Das ist die gängige Praxis der US Armee. So war es auch im Krieg gegen Deutschland, Vietnam, Irak... usw... es hat sich nie geändert und es wird sich nicht ändern.
    Anm. Aber die deutschen sollen das schlimmste Verbrechen der Menschheitsgeschichte verübt haben?

    Danke Klaus für den Link

    Freitag, 21. April 2017

    change.org - 1 Mio. Euro Großspenden für CDU und FDP seit Jahresbeginn @a_watch #Parteispenden

    abgeordnetenwatch.de hat gerade ein Update zur Petition „Bundestag: Schluss mit geheimem Lobbyismus!” veröffentlicht.

    1 Mio. Euro Großspenden für CDU und FDP seit Jahresbeginn @a_watch #Parteispenden

    Seit Jahresbeginn haben Unternehmen und Privatpersonen bereits mehr als eine Million Euro an Großspenden gezahlt. Während die FDP bisher 616.310 Euro kassierte, sind es bei der CDU aktuell 453.535 Euro. In Wirklichkeit dürften dieses Jahr aber noch sehr viel mehr Spenden an die Parteien geflossen sein. Um eine Veröffentlichung um Jahre hinauszuzögern, werden Parteispenden immer wieder...
    Vollständiges Update lesen

    Automatische Erhöhung der „Abgeordnetenentschädigung“

    Thema: Diätenerhöhung

    Bundestag
    Bundestagsdiäten steigen um 2,3 Prozent auf 9542 Euro

    Berlin (dpa) - Die 630 Bundestagsabgeordneten können ab Juli mit monatlichen Diäten von 9542 Euro rechnen - etwa 215 Euro mehr als bisher. Dieses Diäten-Plus ergibt sich aus vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes zur Lohnentwicklung 2016.

    Die Anhebung erfolgt automatisch ohne Abstimmung im Plenum. Denn wie schon im vergangenen Jahr ist der Aufschlag bei der "Aufwandsentschädigung" direkt an die Bruttolohnentwicklung des Vorjahres gekoppelt.

    Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamts ist der sogenannte Nominallohnindex 2016 um 2,3 Prozent gestiegen. Nach dem Diätengesetz ist dieser Wert maßgeblich für die automatische Anpassung der Diäten. Zunächst hatte die "Bild"-Zeitung über die Diäten-Erhöhung berichtet. Abgeordnete haben einen Anspruch auf "eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung".

    Das automatische Anpassungsverfahren im Abgeordnetengesetz war im Juli 2014 gebilligt worden. Immer neue, in der Bevölkerung oft als Selbstbedienung umstrittene Verhandlungen über die Abgeordneten-Diäten sind damit überflüssig. Die Diäten sollen jeweils zum 1. Juli auf Basis der Lohnentwicklung steigen. Kritiker stören sich jedoch auch an diesem Automatismus. Erstmals angewendet wurde das automatische Plus im vergangenen Jahr.

    Von dem Plus profitieren auch die ehemaligen Abgeordneten. Ihre Pensionen steigen laut "Bild"-Zeitung ebenfalls um 2,3 Prozent. So erhalte ein Abgeordneter ab Juli für ein Jahr Bundestag bereits rund 239 Euro Pension (ab 67), nach einer Legislaturperiode seien es 954 Euro. Die Höchstpension nach 27 Jahren Bundestag steige von 6296 auf 6441 Euro im Monat.

    Quelle: T-online.de

    Donnerstag, 20. April 2017

    Öffentlich-rechtliche oder gesetzliche Netzzensur? - die Panik vor den Fake News

    Thema: Öffentlich-Rechtlich

    Öffentlich-rechtliche Faktenfilter oder gesetzliche Netzzensur:
    Die Panik vor den Fake News

    Die ARD startete die Initiative faktenfinder, um "schneller als die Polizei" über Falschmeldungen aufklären zu können. Die Betreiber setzen auf journalistisches Handwerk statt Gesetze. Der jüngste Gesetzentwurf gegen Hasskommentare erntet unterdessen Kritik.

    Das Anti-Fake-News-Portal ist eine weitere Initiative, welche im großen Wahljahr journalistisches Handwerk gegen die Verbreitung vonDesinformation, Propaganda und Hassattacken mobilisieren möchte.

    Nachdem der Bayerische Rundfunk bereits vor einem Monat eine Anti-Fake-News-Einheit gestarte hatte und auch das ZDF mit seinem crossmedialen #ZDFcheck17 helfen will, den Wahrheitsgehalt von Inhalten mittels eines Recherche-Teams zu verifizieren, versteht sich faktenfinder als eine Art Knotenpunkt im ARD-Netzwerk. Auf diese Weise soll das gesamte Phänomen der Falschmeldungen im Blick behalten werden.

    Faktenfinder-Projektleiter Patrick Gensing erklärt, die Aufklärung über Fehlinfos sei Aufgabe von Journalisten und Medien, da dieses Problem sich nicht durch Gesetze beheben ließe.

    Der jüngste Vorstoß des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz, der Problematik von "Hate Speech" und so genannten Fake News in sozialen Netzwerken per Gesetz entgegenzuwirken, wird in der Tat bereits als Angriff auf die Meinungsfreiheit gesehen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, welches Heiko Maas kürzlich als Referentenentwurf an die EU schickte, schreibt Plattformbetreibern das Löschen von Inhalten innerhalb einer 24-Stunden-Frist vor, sofern darin "verfassungsfeindliche Verunglimpfungen" oder "landesverräterische Fälschungen" zu erkennen sind. Es drohten Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro, wenn strafrechtswidrige Äußerungen nicht entfernt würden.

    Ein offensichtliches Problem dabei ist, dass der Gesetzentwurf sich auf, wie es heißt, offensichtlich rechtswidrige Inhalte bezieht und Rechtswidrigkeit eine oft umstrittene Angelegenheit ist, die in einem Rechtsstaat normalerweise einer juristischen Prüfung unterliegt.

    Netzaktivisten, Betreiber wie You Tube, Datenschützer, Bürgerrechtler und Branchenverbände sehen die Gefahr, dass rechtsstaatliche Aufgaben damit auf privatrechtliche Unternehmen oder Einzelinitiativen übertragen werden. Mit derartigen Instrumenten wird eine De-facto-Zensur eingeführt, die eben auch mal berechtigte Stimmen marginalisieren oder gar unterdrücken kann. Die Piratenpartei sieht darin sowie in der Forderung nach Offenlegen der Identität im Internet die freie Meinungsäußerung bedroht.

    Auch der Präsident des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), Stephan Holthoff-Pförtner, warnte vor einer "staatlichen Einsetzung privater Meinungspolizei". Insbesondere wegen der immensen Bußgelddrohungen würden Plattformen im Zweifel eher löschen. "Das halte ich für eine große Gefahr", meinte Holthoff-Pförtner und betonte, dass solche Fragen vor Gericht behandelt werden müssen.

    Ein ähnlicher umstrittener Entwurf brachte Ursula von der Leyen bereits im Jahr 2009 den Namen "Zensursula" ein, als diese sich für das Zugangserschwerungsgesetz aussprach, welches vorsah, Internetseiten zu sperren und geheime Sperrlisten ohne richterliche Kontrolle vom BKA verwalten zu lassen.

    Die Problematik von Überwachungsmaßnahmen, selbsternannten Kontrollinstanzen und Willkür zeigt sich auch im Fall des 2014 gegründeten Unternehmens Correctiv, das seit diesem Jahr als Facebook-Watchdog fungiert. Auch wenn sich dabei gestandene Journalisten für die richtige Wahrheit einsetzen, wirft ein Blick auf die Finanzierung einmal mehr die Frage auf, welchen Instanzen man solch eine Aufgabe überlassen sollte. Jüngst bestätigte der Gründer des Unternehmes, dass mehr als 100.000 Euro von der umstrittenen Open Society Foundation bei Correctiv landeten.

    Quelle: RT-Deutsch

    » der Kommentar des Blogschreibers «

    ... und auch hier hat der amerikanische Milliardär George Soros seine schmutzigen Finger wieder im Spiel Open Society Foundations

    Wie der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk versucht die Jugendlichen für sich zu gewinnen

    Thema: Ö-R-Rundfunk

    Ficken, Titten und Kloschlüssel:
    Der GEZ-finanzierte Bildungsauftrag von ARD und ZDF im Internet

    Den Öffentlich-Rechtlichen läuft die Jugend weg. Der klassische gemütliche Fernsehabend ähnelt immer mehr einer Tagung der Grauen Panter. Doch Internet und YouTube sollen die Wende bringen. Zielgruppe: Jugendliche. Köder: Barbara Schönebergers Brüste.

    Laut Wikipedia definiert sich ein Bildungsauftrag wie folgt:
      Als Bildungsauftrag wird die Aufgabe staatlicher Institutionen bezeichnet, für die Allgemeinheit geeignete Bildungs­angebote zu erarbeiten und bereitzustellen. Er gilt prinzipiell für alle geförderten Bildungseinrichtungen, meist ist aber der Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gemeint – insbesondere in den Bereichen Kunst, Kultur und politische Bildung.
    und weiter
      Zu den Bildungsaufgaben zählt neben der Wissens- und Kulturvermittlung auch das Verständnis für soziale, kulturelle und geschichtliche Zusammenhänge, die religiöse und politische Bildung. Heute sind auch Bereiche der Werte­vermittlung wichtig, etwa die Förderung von Toleranz, Aufgeschlossenheit, Ehrfurcht vor Mitmensch und Natur.
    Doch Papier, oder in diesem Fall, Online-Lexika sind geduldig, wie man so schön sagt. Wie die Welt in einem Beitrag berichtet, zielen die Öffentlich-Rechtlichen bei ihrer verzweifelten Jagd nach der begehrten jungen Zielgruppe offenbar bedenklich tief. Um nicht zu sagen: unter die Gürtellinie. Was ist passiert? In einer seiner letzten Sendungen beschäftigte sich der YouTube-Kanal World Wide Wohnzimmer anscheinend ausführlich mit der Oberweite der bekannten Moderatorin Barbara Schöneberger.

    Na gut, könnte man jetzt sagen, man findet leicht Schlimmeres auf YouTube. So ist das nun mal im Internet. Maus drüber und weitergeklickt. Das Problem ist nur: "World Wide Wohnzimmer"gehört zum Jugendprogramm der öffentlich-rechtlichen Sender. Hinter dem Format stecken die Zwillinge Benni und Dennis Wolter. Die beiden Brüder, Jahrgang 1990, sind Teil der neuen Jugendoffensive von ARD und ZDF. Unter dem Namen funk bieten ARD und ZDF seit Oktober 2016 Inhalte für Personen im Alter von 14 bis 29 Jahren, die ansonsten kaum oder gar nicht die Fernsehproduktionen der öffentlich-rechtlichen Sender sehen.

    Öffentlich-rechtlicher Niveaulimbo

    Funk wird jährlich durch finanzielle Mittel in Höhe von 45 Millionen Euro gefördert. Zwei Drittel werden von der ARD und ein Drittel wird vom ZDF finanziert. Das Konzept ist ganz auf die begehrte Zielgruppe angepasst: Auf den Social-Media Plattformen YouTube, Facebook, Twitter, Instagram, Snapshot und über die funk-App werden verschiedene Formate über jeweils eigene Kanäle respektive Accounts ausgespielt, die eigens dafür produziert werden. Die redaktionelle Verantwortung liegt größtenteils bei den einzelnen Betreibern.

    Das dieses Konstrukt buchstäblich auch mal in die Hose gehen kann, belegt der erwähnte Vorfall mit Barbara Schöneberger. Das Format World Wide Wohnzimmer funktioniert relativ simpel: Die beiden Zwillinge laden mehrmals die Woche Videos hoch. Und zeigen dabei alles, was sie so im Netz finden. Unter anderem auch Hass, Beleidigungen und eben auch Brüste. So auch in einer der letzten Ausgaben, als sich die beiden gewohnt gut gelaunt mit der Oberweite von Barbara Schöneberger beschäftigten:
      Barbaras Titten sind der Wahnsinn",
    zitiert einer der Brüder dabei den Kommentar eines Nutzers, den er auf YouTube gefunden hat. Es soll, wie die "Welt" schreibt, noch einer der harmloseren Kommentare gewesen sein. Überprüfen lässt sich das leider nicht mehr. Zwar war das Video auf YouTube frei zugänglich und wurde über 100.000 Mal angeklickt – doch offenbar gab es bei den Öffentlich-Rechtlichen relativ schnell ein Umdenken. Der Auslöser war offenbar eine Anfrage der Welt am Sonntag. Das Video wurde dem Springer-Blatt zufolge nach der Anfrage letzte Woche binnen weniger Stunden gelöscht.

    Auch ein weiterer Videobeitrag, in dem Benni und Dennis sexistische Kommentare über Sängerin Lena Meyer-Landrut vorlesen, sei inzwischen nicht mehr aufrufbar. Doch World Wide Wohnzimmer ist nicht das einzige Format der so genannten Jugendoffensive, das sich in Feuchtgebiete wagt. Es gibt auch noch "Auf Klo", bei dem es um Toilettengespräche zweier junger Frauen geht. Und im Format "Fickt euch" erklärt eine gewisse Kristina, wie das so funktioniert mit den Bienen und Blumen. Nur "offen und tabulos", also zeitgemäß eben.

    YouTube und Google kassieren mit

    Neben der Igittbäbä- und Fremdschämkomponente hat das Ganze allerdings auch einen wirtschaftlichen Beigeschmack. Die Videoformate finanzieren sich über die Zwangsgebühren der GEZ. Wie die "Welt" berichtet, haben ARD und ZDF zwei Sparten-Kanäle, EinsPlus und ZDFkultur, eingestellt, um ihr junges Onlineangebot finanziell zu stemmen. Doch das Geld landet nicht nur bei den jungen Kreativen: ARD und ZDF machen mit ihrem Onlineprogramm vor allem YouTube, Facebook & Co. glücklich. Bei jedem Klick auf die Videos verdienen die Internetgiganten fleißig mit.

    In einem Kommentar in der "Welt" sagt der Wirtschaftsprofessor und Medienexperte Justus Haucap dazu:
      Es ist sehr problematisch, dass der deutsche Gebührenzahler die Gewinne von Google und anderen mitfinanziert.
    Und Haucap ergänzt:
      Diese Unternehmen benötigen wirklich keine Subventionen, auch keine indirekten.,
    Wer sich noch an die Diskussionen in den späten 1980er Jahren erinnern kann, als in Deutschland das Privatfernsehen aufkam, wird sicherlich ein Déjà-vu-Erlebnis haben. Als damals bei den Privaten die ersten Sendungen wie zum Beispiel "Tutti Frutti" - auch da ging es vor allem um Brüste - auf dem Bildschirm flimmerten, war die Empörung groß. Viele, vor allem aber die Öffentlich-Rechtlichen, sahen das Ende des Abendlandes gekommen. Das Wort vom Sittenverfall machte die Runde.

    Als allerdings die ersten jüngeren Fernsehzuschauer der ARD und dem ZDF den Rücken zukehrten, verfielen nicht Wenige in den Beletagen der gepflegten deutschen Fernsehkultur schnell in Schnappatmung. Es war die Zeit, als der ehemalige Daimler-Chef Jürgen Schrempp eine neue Epoche anbrechen sah: die Ära des Shareholder-Values. Bei den Fernsehmachern hieß der neue Gott nicht Shareholder-Value, sondern "die Quote". Und: "werberelevante Zielgruppe".

    EBU: 65 Prozent der jungen Menschen misstrauen Medien

    Nicht viel anders verhält es sich mit den Bemühungen der Öffentlich-Rechtlichen heute in puncto Internet und junge Zielgruppe. Hauptsache Klicks, Hauptsache jung. Offiziell wird das natürlich gewohnt staatstragend formuliert. Der "Generationenabriss" soll verhindert werden. Inwieweit die Strategie von ARD und ZDF aufgehen kann, bleibt fraglich. In einer großangelegten Jugendstudie unter dem Titel Generation What? der Europäischen Rundfunkunion EBU sagen 65 Prozent der jungen Leute, dass sie den Medien misstrauen.

    Ob man das fehlende Vertrauen tatsächlich wieder dadurch zurückgewinnt, dass man sich nun in die Niederungen des Internets begibt, muss bezweifelt werden. Frech und Internet, das können andere deutlich besser. Die Öffentlich-Rechtlichen müssen aufpassen, dass es sich bei funk nicht bald ausgefunkt hat. Oder, um in der Sprache des Internet und der Jugend zu bleiben: Achtung, Epic Fail!

    Quelle: RT-Deutsch

    Mittwoch, 19. April 2017

    Heilsbringer Martin Schulz, ein ARD-Bericht

    Thema: Bundestagswahl

    ARD berichtet über die Verlogenheit von
    Heilsbringer Martin Schulz (14.03.2017)



    Veröffentlicht am 22.03.2017
    Dies ist ein Bericht von report München. Das Thema ist Martin Schulz und seine Vergangenheit. Denn der Mann, der sich heute als Kämpfer für die soziale Gerechtigkeit gibt, hat als EU-Parlamentspräsident genau jene in Schutz genommen, die soziale Gerechtigkeit EU-weit verhindert haben.

    Dies ist ein ARD-Bericht. Es bestehen keine Rechte meinerseits an dem Video. Das Video wird nur zur Weitergabe von Informationen verwendet.

    Quellen:
    http://www.ardmediathek.de/tv/report-...
    oder
    https://www.youtube.com/watch?v=0qcDq...

    Kategorie Film & Animation
    Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

    Kommentare

    Heinzelmann Heinz
    Ich kann einfach nicht soviel fressen wie ich kotzen muss, wenn ich daran denke wen wir im September zur Wahl haben.

    Robert Manneck
    Schulz ist der gleiche Lügner wie Merkel.Auch er steht auf der "Unertan-Liste" von George Soros wie die Merkel.

    Enrico Wagner
    muss echt schmunzeln wenn ich überall solche kommentare lese, jetzt regen sich alle auf , vor jahren haben uns schon renomierte leute vor diesem abschaum gewarnt und als danke schön wurden sie als rechts und spinner abgetan, habt jahrelang an das geglaubt was in berlin erzählt wurden ist, habt jahrelang eure kreuze gemacht, hättet ihr nachgedacht und etwas mehr hinterfragt, wären diese spinner heut nicht so mächtig und würden euer leben über eure köpfe hinweg bestimmen,, ich habe fertig mit diesem bes.......... staat::

    dele pau
    bevor wir Wählen, sollten wir die Stimmauszählung unter Aufsicht stellen! da fängt die Lüge und der Betrug am Wähler an!

    Stefan Müller
    Immer mehr Menschen können nun deutlich die Unfähigkeiten dieser Politikdarsteller sehen. Die gesamtem Altparteien sowie die AFD sind unwählbar. Alle verfolgen das gleiche Ziel. Kalergi-, Hooten- oder Morgenthauplan. Oder alle zusammen. Gründet Gruppen und macht Banner. Zeigt den Schlafschafen die Machenschaften dieser Volksverräter auf. Jeder kann das. Wir müssen hunderte von Gruppen in jeder Stadt mit täglichen Aktionen sein.

    Thüringen - Halbzeitbilanz nach zweieinhalb Jahren Rot-Rot-Grün

    Thema: Thüringen

    Rot-Rot-Grün verliert die Mehrheit in Thüringen –
    AfD steigt von 10,6 auf 19 Prozent
    Von Gastautor Jürgen Fritz16. April 2017 Aktualisiert: 16. April 2017 12:42
    Zweieinhalb Jahre nach der Landtagswahl hat die rot-rot-grüne thüringische Landesregierung unter Bodo Ramelow (Die Linke) keine Mehrheit mehr, kommt gerade noch auf 42 Prozent. Die AfD steigt dagegen von 10,6 auf 19 Prozent.

    Zweieinhalb Jahre nach der Landtagswahl hat die rot-rot-grüne thüringische Landesregierung unter Bodo Ramelow (Die Linke) keine Mehrheit mehr, kommt gerade noch auf 42 Prozent. Die AfD steigt dagegen von 10,6 auf 19 Prozent.



    Die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland

    Die thüringische Landtagswahl im September 2014 hatte für einiges Aufsehen in deutschen Landen geführt und zu einem Novum. Zum ersten Mal kam es in Deutschland zu einer Regierungsbildung unter einem Ministerpräsidenten von ‚Die Linke‘ (Linkspartei/PDS/SED). Diese war klar als zweitstärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen, lag weit vor der drittplatzierten SPD, die nicht einmal halb so viele Wählerstimmen erhalten hatte.

    Somit stellte sich für die SPD die Frage, wen sie zum neuen thüringischen Ministernpräsidenten machten sollte. In einem Mitgliederentscheid entschieden sich die Genossen mit 70 Prozent nicht für eine Fortsetzung der großen Koalition mit der CDU, sondern für die erste rot-rot-grüne Landesregierung unter dem neuen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke).

    Doch wie sieht es nun nach zweieinhalb Jahren zur Halbzeit der Legislaturperiode aus? Dies ermittelte INSA in einer repräsentativen Umfrage für die BILD (über 1.000 Befragte im Zeitraum 5. bis 11. April).

    Halbzeitbilanz nach zweieinhalb Jahren Rot-Rot-Grün

    Die Linke verliert fast jeden vierten ihrer Wähler, bricht förmlich ein von 28,2 auf 22 Prozent. Die SPD liegt bei 15 und die Grünen bei 5 Prozent. Damit kommt Rot-Rot-Grün insgesamt gerade noch auf 42 Prozent und ist von einer Mehrheit deutlich entfernt. Die Grünen müssten momentag wohl sogar fürchten, gar nicht mehr in den Landtag einzuziehen. 4,99 Prozent würden ja bereits nicht mehr ausreichen. Dann läge Rot-Dunkelrot zusammen gerade noch auf 37 Prozent.

    Die beiden Oppositionsparteien CDU und AfD kämen dagegen momentan zusammen auf 52 Prozent. Die CDU verliert zwar minimal, dafür steigt die AfD aber von 10,6 auf 19 Prozent und lässt die SPD klar hinter sich. Wie auf Bundesebene schon seit längerem ist die AfD damit auch im linksregierten Thüringen klar die dritte Kraft im Lande.

    Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de