Montag, 6. Februar 2017

Sie meint das ernst mit dem "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten"

Thema: Europa

Merkel zu EU-Perspektiven
Vom "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten"

Kanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass es in Zukunft innerhalb der EU zwischen den Ländern verschieden enge Kooperationen geben wird. Sie setze auf ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten", sagte sie nach dem EU-Sondergipfel in Malta.

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt auf ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten". Der EU-Gipfel habe über diese Frage diskutiert und festgestellt, "dass nicht immer alle an den gleichen Integrationsstufen teilnehmen werden", sagte Merkel in der maltesischen Hauptstadt Valletta. Sie glaube, dass sich dies "eventuell" auch auf der auf dem Jubiläumsgipfel Ende März geplanten Erklärung zur Zukunft der EU wiederfinden werde. Grundsätzlich wolle man aber die gemeinsame Wertebasis betonen.

Hintergrund sind sehr unterschiedliche Zielsetzungen der einzelnen Regierungen für die Weiterentwicklung der EU. Die polnische Regierung etwa pocht auf eine Konzentration der EU auf wenige Themen wie Verteidigung. In diesem Bereich ist allerdings auch Polen für eine vertiefte Zusammenarbeit. Belgien, Luxemburg, aber auch Deutschland und Frankreich fordern dagegen eine generell wesentlich tiefere Integration zumindest der 19 Euro-Länder auch in der Wirtschafts- und Steuerpolitik. Bereits heute gibt es etwa mit dem Euro und der Schengen-Zone Politikbereiche, der nicht alle EU-Mitgliedstaaten angehören.

Der eintägige Sondergipfel der EU in Valletta hatte Maßnahmen zur Reduzierung des Flüchtlingszuzugs über das zentrale Mittelmeer beschlossen und über die Zukunft der Union nach dem britischen Ausscheiden diskutiert.

Quelle: tagesschau.de

Kommentare

schiebaer45
Dazu möchte ich eine genauerer Angabe haben.
"" Kanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass es in Zukunft innerhalb der EU zwischen den Ländern verschieden enge Kooperationen geben wird. Sie setze auf ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten". Was genau hat das denn zu bedeuten? Werden nicht alle EU Mitglieder gleiche Standards haben? Fragen über Fragen die ich mir stelle.Und kann es nicht sein das noch mehr Länder den " Brexit " machen?

newsreader
Beides Auslaufmodelle
Merkel und EU gehören hoffentlich bald der Vergangenheit an.

wenigfahrer
Gut wäre mal sich zu entscheiden, ob man von Europa oder der EU spricht, 27 zu 45 sind die Zahlen. Beides wird immer vermischt, so das man etwas durcheinander kommt.
Was Sie Vorschlägt ist ja schon immer im Gespräch seit Jahren, nur diese Angleichung wird für Deutschland schlecht ausgehen.
Und ich das über die Köpfe der Bürger zu entscheiden wäre nicht gut, dazu sollte dann wirklich das Volk gefragt werden in einem Entscheid.
Eine EU mit verschiedenen Optionen wird nicht funktionieren, dann kann ich als nicht integrierter ja auch gleich aussteigen.
Das bringt am Ende mehr Probleme als jetzt schon vorhanden sind.
So beliebt wie immer gedacht ist die EU wohl nicht, auch wenn das immer behauptet wird, unterschwellig sieht das Ganze anders aus.

blinder Aktionismus
Klingt in meinen Ohren wie "unter allen Umständen muss an der Institution Europa festgehalten werden..." koste es was es wolle und eventuell ohne Rücksicht auf Verluste.
Hier wird krampfhaft versucht, einen längst gegen die Wand gefahrenen Karren in alle Einzelteilen zerlegt wieder auf die Bahn zu schicken.
Es wird nicht klappen, fürchte ich - aber das wird sehr teuer.

Pflasterstein
"Kanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass es in Zukunft innerhalb der EU zwischen den Ländern verschieden enge Kooperationen geben wird."
Mit anderen Worten: eine "EU erster Klasse" und eine "zweiter Klasse". Angela Merkel macht mal wieder deutlich warum sie keine gute Politikerin ist: SIE GRENZT DIEJENIGEN AUS DIE NICHT MIT IHR EINVERSTANDEN SIND. Hier eben nur auf EU-Ebene. Nach einer "gemeinsamen Lösung" mag sie wohl nicht mehr suchen, da es ihr wohl inzwischen aufgegangen ist, dass es zu viel Gegenwind für IHRE IDEEN gibt und sie will ANDERE IDEEN nicht akzeptieren.
Wie Dieter Thomas Heck sagen würde "zum dritten mal dabei, bitte nicht mehr wiederwählen." Die vergangenen Entscheidungen der EU (Osterweiterung, Schengen-Abkommen) zu "überdenken", daran denkt Frau Merkel nicht. Dazu sind unsere Politiker insgesamt nicht in der Lage, obwohl dies die logische Konsequenz der Überlegung über "unterschiedlich starke Kooperationen" sein MÜSSTE. Sind sie zu feige oder zu dumm?

toto96
Bitte löst endlich dieses unnötige Konstrukt auf. Zurück zu einer großen Handelsunion und fertig. Ich möchte keine Haftungsunion, keine Sozialunion oder ähnliches, die Deutschen sind doch hier immer die Zahlmeister. Schluß mit Schengen, 8 Milliarden verliert die Wirtschaft angeblich, das ist ein kompletter Witz, das erwirtschaftet die osteuropäischen Mafia bei Einbrüchen locker, der Sozialbetrug angeblicher selbständiger Rumänen und Bulgaren ist bestimmt ähnlich hoch. Die Löhne auf dem Bau durch Billigarbeitskräfte sind so stark gesunken, das es einer modernen Sklaverei ähnelt.
Der Versuch EU war gut gemeint, die schnelle Osterweiterung hat das Projekt gekillt. Wenn Italien und Griechenland abgewickelt werden müssen bleibt von Deutschland nichts über aus Billionen Schulden.

C. Apokalyptik
Was denn für Geschwindigkeiten?
Polen, Ungarn, und andere ehem. GUS-Staaten sind auf dem Weg in die stalinistische Vergangenheit, und Europas Südländer sind nie aus ihrer Vergangenheit herausgekommen, oder wie ist es zu verstehen, daß weder Griechenland, Italien, oder Spanien ihre Wirtschaft entwickeln, sondern sich in ihrer Korruptionspolitik weiterhin wohlfühlen.
Die einzige Nation in Europa, die sich, wenigstens wirtschaftlich, nach vorne bewegt, ist Deutschland. Politisch ist zwar bei 10% der Bevölkerung das Dritte Reich gefragt, ist aber ..... ein anderes Thema.
Es herrscht Stillstand in Europa, von Geschwindigkeit ist keine Rede mehr. Für mich ein Indiz, daß weder Merkel, und schon gar nicht Schäuble, die Bedeutung von Europa verstanden haben, und nur Deutschland im Auge hatten, und Europa aus blakem Egoismus vergessen haben. Helmut Kohl läßt grüßen, der hatte erkannt, daß Deutschland für Europa zahlen muß, sonst fällt es auseinander.

sosprach
Der € ist das Problem, er weckt Begierlichkeiten. Schwache Staaten mit zu harter Währung. Banken die Kredite geben ohne sich um Sicherheiten zu kümmern- andere werden schon bezahlen.. Die Konstruktion ist falsch, daher Abriß und Neubeginn. Wir alle wollen Frieden und Sicherheit.
Frau Merkel hat ohnehin keinen Plan. Sie verjubelt das Wohl das ihre Vorgänger erarbeitet haben.

Danke Klaus für den Link

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