Montag, 31. Oktober 2016

Syrien: Opposition beschießt Aleppo, UN-Sondergesandter schockiert

Thema: Syrien

Der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, hat heute erklärt, dass er wegen des massiven Beschusses auf die westlichen Viertel von Aleppo durch die Opposition schockiert sei. Der UN-Beamte betonte dabei, dass die Verwendung von nichtselektiven Waffen in Wohnvierteln als Kriegsverbrechen gelte. In seinem Kommuniqué berichtete Saffan de Mistura von Dutzenden Opfern unter der Zivilbevölkerung innerhalb der vergangenen 48 Stunden.
    "Vertrauenswürdige Meldungen unter Berufung auf örtliche Quellen weisen darauf hin, dass Dutzende Zivilisten, darunter mehrere Kinder, im Westen von Aleppo getötet worden sind. Wegen des unaufhörlichen und nichtselektiven Beschusses von Seiten der bewaffneten Opposition haben mehrere Hundert Menschen Verletzungen erlitten", zitiert die Nachrichtenagentur TASS die von der UN-Pressestelle verbreitete Mitteilung.
Quelle: RT-Deutsch



UN-Sondergesandter für Syrien, Staffan de Mistura:
„Zahl der Flüchtlinge wird weiter steigen“

UNRIC (Brüssel/Bonn) - Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, hat sich für direkte Gespräche zwischen Saudi-Arabien und Iran angesichts des andauernden Kriegs in Syrien ausgesprochen. Er sagte bei einer UNRIC-Pressekonferenz in Brüssel, dass Verhandlungen zwischen diesen beiden Staaten „ein Schlüssel zur Beendigung des Kriegs in Syrien“ seien.

De Mistura rief dazu auf, eine regionale Konferenz einzuberufen nach dem Vorbild der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die zu der KSZE-Schlussakte von 1975 geführt hat. „Wir sollten uns der Wahrheit stellen: Wenn Saudi-Arabien und Iran damit begönnen, ernsthaft miteinander zu verhandeln und eine Art Helsinki-Arrangement treffen könnten, dann würde der Konflikt einen weiteren Monat dauern und nicht ein oder gar zehn Jahre. Der Sauerstoff, der den Konflikt am Leben hält, würde verschwinden“, sagte de Mistura. Er führte weiter aus, dass Saudi-Arabien und Iran beide über „beträchtlichen Einfluss“ im Libanon, im Jemen, im Irak und in Syrien verfügten und dass direkte Gespräche zwischen den beiden Staaten zu einer wirklichen Lösung führen könnten. Dies gelte unter der Voraussetzung, dass sich die beiden Staaten nicht alleine am Verhandlungstisch gegenübersäßen und an einer „richtigen Diskussion“ interessiert wären. „Ich bin nun seit 43 Jahren bei der UN, habe 19 Konflikte miterlebt, und glaube sagen zu können, dass die Menschen dann anfangen miteinander zu sprechen, wenn die Unterstützung für einen Konflikt ausbleibt. Wenn man dem Feuer den Sauerstoff entzieht, geht das Feuer zwangsläufig aus“, so de Mistura.
Quelle und weiterlesen unric.org

Presseclub - 30.10.2016 - Trump gegen Clinton – Zweikampf um ein zerrissenes Land?



Trump gegen Clinton –
Zweikampf um ein zerrissenes Land?
Live aus Washington

Presseclub - So. 30.10.2016, 12.03 - 13.00 Uhr
Der Wahlkampf in den USA war schmutzig wie lange nicht: Selten war die Stimmung so aufgeheizt, selten waren die politischen Lager so gespalten – und wohl noch nie waren die Kandidaten in großen Teilen der Bevölkerung derart unbeliebt.

Zu Gast:

  • Charles King Mallory, CPubliszist
  • Ines Pohl, Deutsche Welle
  • Ina Ruck, ARD Washington
  • Clemens Wergin, Die Welt, Weltgruppe

  • Moderation:
    Jörg Schönenborn
    Bilder: Screenshots

    Donald Trump gegen Hillary Clinton, das ist auch der Zweikampf des egomanischen Milliardärs gegen die kühle Vertreterin des Establishments. Wütende Globalisierungsverlierer und konservative weiße Männer setzen ihre Hoffnung eher auf Donald Trump; Intellektuelle und das erfolgreiche Bürgertum unterstützen eher Hillary Clinton. Doch viele Bürger hadern mit beiden Kandidaten der großen Parteien. Und die Führung der einst stolzen Partei der Republikaner schwankt zwischen Entsetzen und Beschämung angesichts mancher Auftritte von Donald Trump.

    Die Präsidentschaftswahlen zeigen auch, wie sehr die USA innen- und außenpolitisch nach ihrer Rolle suchen. Vor acht Jahren war Barack Obama angetreten, die verfeindeten politischen Lager zu versöhnen. Es ist ihm nicht gelungen. Alte Industriestädte ächzen unter Arbeits- und Perspektivlosigkeit, viele schwarze Bürger leiden weiter unter Polizeigewalt und Diskriminierung, noch immer sind Millionen US-Amerikaner ohne jede Krankenversicherung. Die Staatsschulden haben sich verdoppelt - auf fast 20 Billionen Dollar. Und im Syrien-Krieg nutzt Russland das Vakuum, das durch Obamas militärische Zurückhaltung entstanden ist.

    Alle Umfragen deuten auf einen klaren Sieg Clintons hin

    Sie wäre die erste Präsidentin der Vereinigten Staaten. Doch das Regieren dürfte für sie nicht leicht werden. Clinton ist keine Versöhnerin, und der Gegenwind der Republikaner im Kongress wird heftig sein. Zudem hat im Wahlkampf auch das demokratische System gelitten – spätestens seit Donald Trump angedeutet hat, einen Wahlsieg seiner Kontrahentin möglicherweise nicht anzuerkennen.

    Welche Herausforderungen warten auf den neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin? Können Trump oder Clinton die politischen Lager wieder versöhnen? Und welche Rolle werden die USA in der künftigen Weltpolitik spielen?

    einige Kommentare zum Thema

    Horst
    Darauf habe ich bei diesen Systemjournalisten noch gewartet "Russland ist Schuld" und es muss mit Frau Clinton die Welt in einen großen Krieg getrieben werden. (Flugverbotszone in Syrien) Oh man was für ein Journalismus!!

    Rolf B.
    Wenn in dieser Runde unwidersprochen behauptet werden kann, dass Frau Clinton eine starke Außenministerin war, dann wird sofort klar, dass man von dieser Diskussion nichts erwarten kann. Immerhin hat sie das Massaker in Libyen mit zu verantworten. Schlimm auch, dass laufend konstatiert wird, dass viele Amerikaner frustriert vom Establishment sind und niemand fragt, wie berechtigt diese Frustration ist. Eine völlig abgehobene Diskussion, die offensichtlich nur den Zweck hat, uns Frau Clinton schmackhaft zu machen, die nicht umsonst Millionen $ Wahlkampfhilfe aus Saudi Arabien und Katar erhielt. Da fragt sich jeder aufgeklärte Mensch, wo sie den nächsten Krieg anzetteln wird.

    von Boelitz-Ehrenberg
    Echter Trump-Witz: Hillary und Donald betreten eine Bäckerei. Hillary klaut einen Donut, weil keiner im Laden ist. Der Bäcker kommt, Donald will einen Donat geschenkt haben, er würde sich mit einem Zaubetrick bedanken. Donald bekommt den Donut und isst ihn auf. Der Bäcker fragt nach der Zauberei. Donald grinst und sagt: "Sehen Sie in der Tasche dieser Frau nach!"

    Heiko Scherer
    Die USA sind so etwas wie der große Bruder Europas. Wir schauen zu ihm auf und übernehmen vieles, ohne über die Folgen nachzudenken. Die USA hat ein großes Problem mit der Armut in der Bevölkerung, ebenos mit Rassenproblemen. In Europa machen wir eben diese Fehler zeitlich verzögert nach. Die Armut steigt jährlich und mit dem sich immer stärker ausbreitenden Moslems werden wir noch richtig große Probleme bekommen, da immer mehr deutsche Pässe haben und dann auch wählen dürfen. Deutsche Politiker und Medien stehen fast alle auf der Seite Clintons, da sie den eingeschlagenen Kurs fortsetzen würde. Mit Trump sind größere Veränderungen zu erwarten, die aber etwas positives bewirken könnten. Wie in den USA gibt es ein es in Deutschland eine organisierte Elite aus Politik, Medien und Gesellschaft, die diese Veränderungen nicht wollen und massiv dagegen ankämpfen. Zu sehen ist es bei neuen Parteien wie der AfD oder den Pegida-Demonstrationen. Diese Elite handelt geradezu diktatorisch.

    Fritz Müller
    Dazu fällt mir wieder der Spruch ein, als Ronald Reagen damals Präsident wurde: "Gott sei Dank...nach all den Clowns endlich mal ein richtiger Schauspieler"

    Bodo Scheven 72 Jahre
    Vater Bush und Sohn sind für den Krieg im Irak verantwortlich, Frau CLINTON für Syrien. Frau MERKEL war stets untertänige Helferin. Deshalb mußten Mio unschuldiger Menschen sterben, so auch in der Ukraine, wo die USA einen gewählten Präsidenten gestürzt haben, mit den bisherigen Folgen von über 10 000 Toten und USA mit MERKEL einfach PUTIN die Schuld geben und ihn noch mit hirnlosen Sanktionen belegen. Kommt CLINTON und bleibt MERKEL an der Macht, wird es zu einer Kastatrophe in EU kommen , denn Ziel von CLINTON ist es,PUTIN zu vernichten. Eine dummere Politik kann man sich für EU kaum noch vorstellen. Z.B. würde ein Freihandelsabkommen mit PUTIN wirtschaftlichen Wohlstand und Frieden für EU bringen, aber das lassen die USA nicht zu. Aber eines steht fest: Vermutlich wird Vater Bush der erste sein, der sich vor Gott verantworten muß.

    Wiesenberger
    Zu Herrn Scheven. Sie treffen den Nagel auf den Kopf, Herr Scheven! Klarer und deutlicher kann man es nicht sagen. Mit Frau Clinten wird es für die Welt noch gefährlicher. Die Haltung unserer Regierung dazu, macht deutlich, Frau Merkel hat zwar dem Deutsch Volk geschworen jeden Schaden von ihm abzuwenden, aber eben nur, wenn es nicht den Interessen der USA zuwider läuft. Es kommen gefährliche Zeiten auf uns zu!

    Peter Stribl
    Es ist geradezu eine Unverschämtheit, daß die Lobhudelei über Clinton via Liveschaltung aus den USA geschehen muß. Den Zuschauern wird vor Augen geführt, wie die Zwangsgebühren aus dem Jet-Fenster geworfen werden. Damit nicht genug, wird die Kriegstreiberin Clinton in den Himmel gelobt. Kein Wort davon, wie sie zu Israel und der Zwei-Staaten-Lösung steht. Kein Wort davon, daß sie bei einer Bombardierung von Gaza-Stadt 100.000 Tote und mehr in Kauf nehmen würde. (Ein Blick in ihre E-Mails würde Klarheit schaffen.) Wenn ein Wort zu ihrer Positionierung zu Iran, Syrien oder Rußland, dann beschönigend. Keine Erwähnung auch ihrer zynischen Bemerkung über Gaddaffi ("we came, we saw and he died"). Wie lange will sich die ARD als indirekter Kriegstreiber betätigen als Anhängsel der Erfüllungsgehilfin Lloyd Blankfeins göttlicher Mission?

    Christina
    Ich bin ehrlich gesagt entsetzt, dass Sie alle Hillary Clinton's Außenpolitik als "klassisch" bezeichnen und Obama die ganze Schuld für die Situation im Nahen Osten zuschieben. Bush Junior hat dort einen Krieg vom Zaun gebrochen und eine Situation geschaffen, die ISIS erst möglich gemacht hat. Obama hat versucht, was er konnte, und das was Bush verbockt hat, wieder aufzuräumen, war schlichtweg nicht möglich. Putin ist ein Problem für sich. Das der seine helle Freude daran hat, die westliche Gesellschaft weiter zu destabilisieren und unter anderem sowohl Trump als auch unsere europaeigenen Nazis unterstützt, ist inzwischen auch erwiesen. Für Sie ist Obama ein einziger Sündenbock. Das akzeptiere ich so nicht. Putin ist nicht wegen Obama groß geworden, sondern weil er ein intelligenter, hoch gefährlicher Machtpolitiker mit KGB-Ausbildung ist. Dagegen wird Clinton mit ihrer "klassischen" kriegerischen Politik nur schwer ankommen.

    alle Kommentare finden sie ( hier )

    Gute US-Bomben (Mossul, Irak) - böse russische Bomben (Aleppo, Syrien)

    Thema: Doppelmoral

    IRAK +++ Gute Bomben, böse Bomben -
    oder wie wählerisch transatlantische Propaganda-Medien sind

    In der irakischen Stadt Daquq nahe Kirkuk wurde eine Trauerfeier vor einer Moschee aus der Luft angegriffen und zerbombt. Mehrere Dutzend Zivilisten starben, bis zu 100 Menschen wurden schwer verletzt. Luftangriffe im Nordirak fliegen nur Kampfjets der US-geführten "Koalition". Wer genau den Luftangriff flog und die Schuld für die Ermordung Dutzender unschuldiger Zivilisten trägt - wird von den USA nicht weiter "offengelegt". Es handele sich um einen "Kollateralschaden", da die Menschenmasse mit einer Versammlung von IS-Terroristen "verwechselt" wurde.

    +++ Resumée: Westliche US-konforme Medien, so auch die deutschen transatlantischen Medien "konzentrieren" sich nicht auf diesen "Vorfall". Es gibt dazu weder ausführliche Berichte, keine aufwendige Live-Schaltungen - noch Sonderberichterstattungen oder Talk-Runden. Die #Heuchelei der "guten" und der "bösen" Bomben, oder wie Propaganda durchaus auch "wählerisch" sein kann.

    Der Sprecher des russischen Generalstabs General-Major Igor Konaschenkow: "Die tödlichen Luftanschläge der US-Koalition gegen die friedlichen Wohnorte und Moschee in Daquq im Irak haben alle Merkmale eines Kriegsverbrechens und werden für sie zu praktisch alltäglicher Routine."


    Veröffentlicht am 21.10.2016
    www.aliraqtimes.com
    Kategorie Nachrichten & Politik
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    +++ #Doppelmoral +++ Wieder etwas gelernt! +++

    Die ZEIT schreibt: "Irak - Hunderte Menschen klagen über Atemnot durch Schwefelgas. Auf ihrem Rückzug aus Mossul haben IS-Kämpfer offenbar eine Schwefelfabrik angezündet. Eine Schwefelgaswolke hat in der Nähe der irakischen Stadt Mossul bei fast 1.000 Menschen Atemprobleme ausgelöst. Die giftigen Gase seien von einer brennenden Fabrik hinübergeweht, sagten Mediziner in der Stadt Kajjara. Das US-Militär geht davon aus, dass die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) die Schwefelfabrik auf ihrem Rückzug angezündet hat."

    Die ZEIT, eines dieser US-konformen transatlantischen Medien - schreibt zurecht, dass die Menschen in Mossul über Atemnot klagen, weil die IS-Terroristen eine Schwefelfabrik anzündeten, ohne Rücksicht auf Verluste und die Gesundheit der Zivilbevölkerung.

    Wäre das aber in Syrien - irgendwo in Aleppo passiert, so wäre es laut ZEIT & Co. das "Assad-Regime" und keinesfalls die Terroristen, weil diese dort "moderate Rebellen" sind und sich stets um Verluste und Gesundheit der dortigen Zivilbevölkerung scheren. Deshalb war es in Syrien - immer "Assad, und immer Giftgas statt giftige Gase. #Heuchelei #Doppelmoral #StopLüge

    +++ Gut das parallel zur Befreiung von Ost-Aleppo (Syrien) die Befreiung von Mossul (Irak) läuft, so dass wir die Doppelmoral schön vergleichen und messen können!

    Quelle: ZeitOnline.de
    Danke Klaus für diesen Beitrag

    Sonntag, 30. Oktober 2016

    Klassenkampf, billiges Geld und Griechenland - Video Georg Schramm

    Thema: Finanzmärkte

    Georg Schramm 2016
    Klassenkampf, billiges Geld und Griechenland,

    Die ach so demokratische Bundeskanzlerin wird auch erwähnt.


    Veröffentlicht am 29.08.2016 Georg Schramm intranet version Nederlandse versie. Der bekannte politische Kabarettist präsentiert seine Programme sowie Vita."Der Furunkel am Arsch des Bösen" ist immer noch fest der Meinung, dass dies seine Stunde wäre und ...

    Kategorie Menschen & Blogs
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    WhatsApp hat neue, nicht abschaltbare Chat-Funktion bekommen

    Thema: Soziale Medien

    Nutzer markieren
    WhatsApp bekommt neue Chat-Funktion

    WhatsApp geht wie Facebook immer öfter dazu über, neue Funktionen heimlich umzusetzen und mit einem Schlag für alle Nutzer zu aktivieren – ob sie das wollen oder nicht. So geschehen auch mit einer neuen Möglichkeit bei WhatsApp-Gruppenchats, die nicht alle erfreuen dürfte.

    Die neue Funktion wurde im Hintergrund für alle WhatsApp-Gruppen eingeführt. Nutzer können ab sofort einzelne Teilnehmer einer Gruppe "taggen", also gezielt ansprechen.

    Nutzer wird mit "@" getaggt

    Das funktioniert, indem in der Nachricht ein @-Zeichen vor den Namen des Nutzer geschrieben wird. Sobald das @ getippt wird, erscheint eine Liste mit allen Mitgliedern der Gruppe, aus denen der Nutzer einen oder mehrere auswählen kann.

    Der Angesprochene bekommt daraufhin eine Push-Meldung auf sein Smartphone, damit er die Nachricht nicht übersieht. Was sich zunächst recht praktisch anhört, könnte sich schnell als nervig entpuppen. Denn die Push-Meldung kommt selbst dann durch, wenn der Empfänger die Gruppe eigentlich auf stumm geschaltet hat. Und viel schlimmer: Das Tagging lässt sich nicht deaktivieren.

    WhatsApp-Gruppen können richtig nervig werden

    Wer also oft stiller Zuhörer einer lebhaften Gruppe ist, kann sich darauf einstellen, dass seine Antwort zukünftig eingefordert werden kann. Die positive Seite: Nutzer können mehr Gruppen stumm schalten, denn sie bekommen nun eine Meldung, wenn sie direkt angesprochen werden.

    Die Tagging-Funktion ist ab sofort in den Versionen von WhatsApp für Android und für iOS verfügbar.

    Quelle: t-online.de

    Samstag, 29. Oktober 2016

    change.org - 6.000 Lobbyisten gegen uns #Lobbytransparenz @a_watch – News zur Petition „Bundestag: Schluss mit geheimem Lobbyismus!”


    News zur Petition
    abgeordnetenwatch.de hat gerade ein Update zur Petition „Bundestag: Schluss mit geheimem Lobbyismus!”, die Sie unterschrieben haben, veröffentlicht.

    6.000 Lobbyisten gegen uns #Lobbytransparenz @a_watch

    28. Okt 2016 —
    In diesem Jahr haben wir in Berlin für ziemlichen Wirbel gesorgt. Durch unsere Klage gegen den Bundestag sind die geheimen Lobbykontakte der Fraktionen öffentlich geworden, die Geheimvergabe von Lobbyisten-Hausausweisen wurde sogar ganz gestoppt!
    Doch während wir von vielen Bürgerinnen und Bürgern viel Zuspruch erhalten, werden wir von anderer Seite massiv angegriffen.
    abgeordnetenwatch.de sei...
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    Der verlogene Umgang mit Interviews und die Heuchelei in deutschen Medien

    Thema: Medien

    Frauke Petrys Schießbefehl –
    und die Heuchelei der Medien

    eine objektive Darstellung von Jasinna
    Wer Beweise für die Manipulation durch die Medien haben möchte, sollte sich dieses Video ansehen. Die beste Video-Youtuberin zeigt in ihrem Video sehr neutral auf, daß wir es mit einer Lügenpresse und Lügenpolitikern zu tun haben.


    Veröffentlicht am 09.03.2016
    Jasinna schreibt:
    Das ist ganz explizit KEIN Werbe-Video für die AFD, vielmehr möchte ich anhand der "Schieß-Befehl-Nummer" aufzeigen wie es in den Medien möglich ist zu lügen, ohne die Unwahrheit zu sagen.

    Und darüberhinaus stell` ich mal die Frage :
    "Wie christlich sind Angela Merkel`s Motive bezüglich der Flüchtlings-Politik tatsächlich", ...bzw. "welche Motive könnten ihren tatsächlichen sein" ?

    Die Tonsspur hat sich aus technischen Gründen leider wieder (zuverlässig) ein bisschen verzogen :-((

    ********************************
    PS : Youtube lässt wissen, dass die (möglicherweise vorhandene) Zwangswerbung auf diesem Vid mit folgendem Ausschnitt zu rechtfertigen sei:
    Visueller Inhalt 8:07 - 8:58
    SABC
    Kanal: SABC Digital News

    Wann immer Ihr Werbung auf meinen Vids laufen seht, sie wurde zwangsweise von Youtube drauf gesetzt ! Ich verdiene keinen Cent mit von Werbung zugemüllten Vids !

    Kategorie Soziales Engagement
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    Deutsche Politik und ihr "marktkonformes Demokratieverständnis"

    Thema: Kapitalismusdemokratie

    Ein Leserbrief brachte mich auf die Idee für diesen Beitrag.
    Es geht zwar um Windenergie, die landschaftverschandelnden Windmühlen und wie sich "selbsternannte Besserwisser" über die Wünsche der betroffenen Bürger hinwegsetzen, stattdessen Lobbyisten huldigen und dafür Sorge tragen, dass die reichlichen EU-Subventionen in den richtigen Taschen landen.

    Leserbrief aus der Westfalenpost vom 26.10.2016 zum Thema Windkraft.

    Da den Kommunen die Oberhoheit über die Flächennutzungspläne durch den § 35 Bau BG entzogen wurde, ist ein ungegeplanter Wildwuchs von Windkraftkonzentrationsflächen, gesteuert durch Lobbyisten und Kapital, zu befürchten. Als Folge würden Flächen bebaut, die für die Menschen vor Ort anderweitig wichtig sind. Ich bin davon ausgegangen, dass die Bezirksregierung Kassel dies verhindert und die Standorte abwägt. Leider war dies eine Fehleinschätzung.

    Ein kurzer Blick auf den Plan zu Waldeck-Frankenberg genügt um festzustellen, dort wo der meiste Tourismus ist, sieht die Bezirksregierung Kassel die meisten Vorrangzonen vor. Dabei ist die Gemeinde Willingen vom Tourismus abhängig und dieser gründet zum Großteil auf die umgebende Landschaft mit ihrer Natur.

    In diesem Gebiet sind Standorte direkt an den beiden bekanntesten Wanderwegen, Rothaarsteig und Höhenflug, ausgewiesen. Ornithologische Datenerhebungen aus dem rundum liegenden Naturschutzgebieten weisen Schwarzstorchsichtungen und den seltenen Rotmilan nach. Außerdem finden internationale Sportevents an der Mühlenkopfschanze und in der Biathlonarena statt. Die angesprochene Fläche ist bewaldet und die Naturschutzgebiete sind zum großen Teil Quellgebiete.

    Zitat Herr Lothar Seeger, Vorsitzender im Haupt- und Planungsausschuss der Regionalversammlung Nordhessen, aus der WP vom 18. Oktober 2016 : „Im Zentrum der Planungen habe stets die Frage nach dem Schutz von Mensch. Natur, Wasser und Wald gestanden“.

    Offensichtlich hat man in allen Punkten das Ziel verfehlt. Die oben genannten Informationen liegen der Bezirksregierung vor. ich frage mich allerdings, ob die jemand gelesen hat? Das Beteiligungsverfahren war offensichtlich eine Farce. Die Zeche für dieses Unvermögen zahlt im Besonderen die Gemeinde Willingen mit einem massiven Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Tourismusregionen.

    Die Gemeinde und die Menschen sind abhängig vom Tourismus. Das interessiert die Bezirksregierung in Kassel aber nicht, sie geht einfach darüber hinweg. Ein trauriger Zustand.

    Tobias Welticke

    „Im Zentrum der Planungen habe stets die Frage nach dem Schutz von Mensch. Natur, Wasser und Wald gestanden“.
    Ha, ha, ha, drei mal kurz gelacht. Das wäre ja das Erstemal! Ausgerechnet in Hessen? Wer soll das denn glauben?
    Der Schutz des Profits, die Höhe der Subventionen und der Anteil für die eigene Tasche käme der Wahrheit wohl um einiges näher. Was soll das Gesülze? Mensch. Natur, Wasser und Wald spielen keine Rolle, wenn es um kurzfristigen, maximalen Profit geht.

    Ein typisches Verhalten von vielen Politikerdarstellern, die mit Glück zu ihrem Amt gekommen sind. Wer weiss ob man in vier oder fünf Jahren wiedergewählt wird? Bis dahin muss natürlich gezeigt werden wie wichtig man ist, wieviel Macht man hat, auch wenn man im zivilen Leben überhaupt nichts auf die Reihe gebracht hat. Politik geht immer! Die Voraussetzungen sind eher gering.

    Das ist nicht nur in der Landespolitik so, nein auch in der Bundespolitik kann man diese Schaumschläger beobachten, ja es beginnt bereits auf kommunaler Ebene, wo sich die Mitglieder des Stadtrats schon für übermächtig halten und viele ein sehr einnehmendes Wesen haben.
    Im Grunde genommen beginnt es dort schon mit Fraktionszwang. (den es offiziell nicht gibt) Wer sich aber nicht daran hält, hat bis zum Ende der Wahlperiode nichts mehr zu lachen, wird von den Segnungen des Amtes ferngehalten (die es offiziell auch nicht gibt) und wird garantiert nicht wieder zur Wahl aufgestellt.
    Wer den Weisungen der Vorsitzenden folgt, wer ihre Meinung als die Seine ausgibt und verteidigt, kann nahezu machen was er will.[1]

    Was man allgemein von Demokratie hält, sprach die ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda und anschließend Parteivorsitzende der SED-Nachfolgekoalition
    CDU/CSU-SPD-Grüne-Linke am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU offen aus:
      "Politik ohne Angst, Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Dann wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden."
    Zu dem Zeitpunkt war sie noch keine Bundeskanzlerin.
    Wohlweislich ist das Protokoll der Rede im CDU Archiv nicht mehr abrufbar.


    Kategorie Nachrichten & Politik
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    Merkel: "Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit"
    Ein bedenklicher Satz der heutigen Bundeskanzlerin. Ob sie das Grundgesetz kennt?

    Hat sie das Grundgesetz, speziell Artikel 20, überhaupt schon mal interessiert?

    Sie handelt eher wie eine ferngesteuerte Staatsratvorsitzende, die ihrem Herrchen Obama aufs Wort folgt und seinen Enddarm als ihre Heimstatt auserkoren hat.
    Interessant wird der Wechsel zum neuen US-Präsidenten werden. Sie wird es aber genauso geschmeidig schaffen, wie sie kurzerhand ein Gastspiel beim türkischen Ministerpräsidenten Erdogan und wieder zurück zu Obama geschafft hat.
    Donald Trump oder Killary Clinton - egal, Hose offenhalten, schon am Wahlabend springt sie über.


    [1]nur ein paar Beispiele Eine Krone hat natürlich die bayrischen Landesregierung:
    79 Abgeordnete finanzieren ihre Familienkosten zum Teil aus der Landeskasse, wobei z.B. Ehefrauen als Sekretärin und der 13-jährige Sohn als "Computerspezialist" beschäftigt wurden.
    oder auch hier: Jobs für Verwandte außerhalb Bayerns tabu

    Freitag, 28. Oktober 2016

    change.org - Klinische Studien für ALS-Medikament zulassen!

    ALS-Patient Helge Staude

     
    Hallo liebe Leser
    ich bin an ALS erkrankt, einer bisher unheilbaren Nervenkrankheit, die nicht zuletzt mit der Ice Bucket Challenge weltweit bekannt geworden ist. Für uns Erkrankte zählt jede Stunde, jeder Tag, jeder Monat. Jedes neue Medikament ist deshalb eine kleine Hoffnung. Umso bitterer ist es, wenn zu einem Medikament überall in Europa klinische Studien durchgeführt werden dürfen, aber nicht in Deutschland. 
    Doch genau so ist es bei dem Medikament Masitinib. Warum das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte die Zulassung der Studien ablehnt, ist nicht nachvollziehbar. Ich fordere das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte daher auf, für das Medikament Masitinib sofort die Zulassung für klinische Studien auch in Deutschland zu erteilen.
    Ich will diese Petition Ende Oktober an das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte übergeben. Helfen Sie mir, vorher noch die 50.000 zu knacken und unterschreiben Sie meine Petition? 
    Ich kann bereits nicht mehr gut sprechen, meine Stimme wird nicht laut genug sein, um das Bundesamt zu einer Entscheidung zu bewegen. Aber ich habe immer noch Hoffnung. Die an ALS erkrankten Menschen in Deutschland brauchen daher Ihre Stimme. Mit Ihrer Hilfe ist es vielleicht möglich, die Zulassung der Studie durchzusetzen.
    Danke für Ihre Unterstützung,
    Ihr Helge Staude