Freitag, 26. Juni 2015

Armenien: Tausende demonstrieren gegen höhere Strompreise

Thema: Armenien

Victoria "Fuck the EU" Nuland war wieder "auf Tournee"
Armenien: Tausende demonstrieren gegen höhere Strompreise

Erst vor wenigen Wochen besuchte eine US-Delegation Armenien - genauer gesagt die armenische Opposition in Armenien - darunter auch "Fuck the EU" Victoria Nuland, die Kuratorin des blutigen "Maidan-Putsches" in Kiew. Nuland kündigte an, dass die USA ihre Bemühungen um Armenien ausbauen werden: http://armenianow.com/commentary/analysis/60801/

Armenien ist traditionell politisch, wirtschaftlich und kulturell sehr eng mit Russland verbunden. Rund 1,5 Millionen Armenier leben oder arbeiten in der Russischen Föderation - wo Armenien selbst gerade mal rund 3,5 Millionen Einwohner hat. Ein fleißiges, stolzes und gastfreundliches Volk.

Seit neustem ist Armenien der neuen Eurasischen Union beigetreten - zusammen mit Russland, Weissrussland, Kasachstan und Kirgistan. Beim neuerlichen Treffen der sog. "Osteuropäischen Partnerschaft" hatte Armenien es abgelehnt das EU-Assoziierungsabkommen à la Ukraine zu unterzeichnen. Mehr noch - die armenische Delegation hat es abgelehnt die aufgezwungene "Verurteilung der Krim-Annexion" zu signieren! Armenien, Aserbaidschan und Weissrussland haben damit unterstrichen, dass sie an keiner "Osteuropäischen Partnerschaft" der EU gegen Russland teilhaben wollen!

+++ KOMMT NUN DER "MAIDAN-PUTSCH"-VERSUCH? +++

Jetzt scheint es soweit zu sein. Alle Zeichen stehen auf einen neuen Versuch einer US-gelenkten "Farbenen Revolution" à la Maidan oder Tahrir. Diesmal wohl in der armenischen Hauptstadt Jerewan.

Rund 3.000 Armenier setzten gestern zu Massenprotesten im Jerewaner Stadtzentrum an. Das Motto lautet "Protest gegen die Erhöhung der Stromtarife". Es gab gestern erste Zusammenstöße mit der Polizei.

Tatsächlich wurde der Stromtarif letzte Woche um stolze 16% angehoben - und dies wird wohl nicht spurlos am einfachen Armenier vorbeigehen. Doch 16% sind sicher nicht der Beweggrund für einen gezielten Massenprotest - der angeführt wird von sehr vielen kräftigen jungen Männern! Das Kiewer Regime hat beispielsweise die Tarife um 500% erhöht - und kaum jemand protestiert, da so ein Protest sehr gut organisiert sein will. Wo ist der "Maidan" jetzt in Kiew? Klar - es gibt kein Geld & "Benzingeld" aus den USA und von den ukrainischen Oligarchen, die diesen "anheizen" würden. Das ist der Punkt!

Es gab gestern erste Zusammenstöße mit der Polizei. Rund 240 Demonstranten wurden kurzzeitig festgenommen, u.a. wegen des nicht genehmigten Meetings und Angriffen auf die Polizei, die die Protestler mit Wasserwerfern anging.

Der gestrige Vorschlag der armenischen Regierung, dass die Demonstranten eine Kontakt-Gruppe bilden sollen, die dem Präsidenten ihr Anliegen & Forderungen persönlich mitteilt - wurde von den Protest-Organisatoren abgelehnt. Klar, dass würde ja Dialog bedeuten - und damit der Deeskalation dienen.

+++ In Armenien scheint wieder ein Versuch einer "Farbenen Revolution" gestartet worden sein. Mittlerweile sind es rund 10.000 Protestler. Darunter sehr viele junge und kräftige Männer, und gewisse geschulte Lenker & Motivatoren der Masse sind ebenfalls sichtbar. Alles scheint wieder nach einem bestimmten ähnlichen Szenario abzulaufen! Das ist bereits erkennbar. Erste Zusammenstöße und gezielte Angriffe auf die Polizei gab es auch schon. Keine einfachen Angriffe - sondern Angriffe nach einem professionellen Ablauf und Technik!

Die Protestler haben bereits angekündigt die Residenz des armenischen Präsidenten heute nachts zu stürmen! Klar!

Scheinbar haben sie es recht eilig. Werden womöglich auch wieder unbekannte Heckenschützen à la Maidan auftauchen, um den Massenprotest auf eine Gewaltstuffe zu hieven?

+++ USA und Großbritannien haben bereits ihr Interesse bekundet - oh Entschuldigung - ihre "Besorgnis" über die Polizei & Menschenrechte verkündet. War ja klar. Die müssen überall ihre Besorgnis ausdrücken - außer wenn es um Ferguson, St.Louis oder Chatleston geht! Klar!

Live von den Protesten aus Jerewan / Armenien:
https://www.youtube.com/watch?v=Ap8g-wnzJ8g#t=13209
Quelle: Bürgerinitiative für Frieden in der Ukraine



Tagesschau.de

Tausende Armenier demonstrieren gegen höhere Strompreise
Demonstration in Jerewan
25. Juni 2015 - 13:32 Uhr

In Armenien gibt es die heftigsten Demos seit langem. Es geht um eine Strompreiserhöhung durch den Präsidenten. Der steht auch wegen einer geplanten Verfassungsänderung in der Kritik. Und dann gibt es noch die Frage nach dem Einfluss Moskaus.

Tausende Menschen haben in der armenischen Hauptstadt Jerewan aus Protest gegen höhere Strompreise die Hauptstraße den vierten Tag in Folge blockiert. Sie wollen, dass Präsident Sherzh Sargsyan die Preiserhöhung zurücknimmt. Es geht um ein Plus von rund 17 Prozent auf umgerechnet 0,09 Euro je Kilowattstunde.

Für das verarmte Land sind es die größten Demonstrationen seit Jahren. Die Polizei hatte am Montag die Demonstration zwar zerschlagen, doch die Menschen fanden sich kurze Zeit später wieder zu ihrem Protest zusammen. Seit Wochenbeginn griffen die Sicherheitskräfte dann nicht mehr ein.

Von Russland abhängig

In den vergangenen Jahren wurden Armenien zunehmend von Russland abhängig, das der wichtigste Handelspartner ist. Die Stromversorgung kontrolliert ein russischer Stromkonzern. Einige armenische Abgeordnete verdächtigen westliche Kräfte, hinter den Protesten zu stehen. Doch die Demonstranten bestreiten, dass es irgendwelche politischen Verbindungen gebe.

Präsident Sargsyan ist seit langem auch wegen einer geplanten Verfassungsreform in der Kritik. Er will ein parlamentarisches Regierungssystem einführen. Damit könnte sich der 60-Jährige etwa als Ministerpräsident die Macht in dem Land mit drei Millionen Einwohnern sichern. Bislang verbietet die Verfassung Sargsyan eine erneute Kandidatur nach seiner laufenden zweiten Amtszeit.

Aufmerksam wird nun die Reaktion die Regierung in Moskau auf die Proteste in Armenien erwartet.
Quelle: Tagesschau.de

Kommentare

Am 25. Juni 2015 um 17:05 von propagandafeind
Demonstranten ganz ohne Brötchen von Frau Nuland

eingefügt von Blogschreiber
http://www.presseportal.de/nr/72109
Leider liefert der Beitrag wenig Hintergründe.
Hintergründe etwa über die der Preiserhöhung voraus gegangenen Privatisierung des größten Wasserkraftwerks des Landes. Dieses wurde gerade von der Regierung des Premier Ministers Hovik Abrahamyan an eine US-Amerikanische Holding (ContourGlobal bei der u.a. die US government's Overseas Private Investment Corporation (OPIC) beteiligt sein soll) verhökert.
Das Kraftwerk (Vorotan Hydroelectric Cascade) stellt allein 50% der Stromerzeugung des Landes bereit. Es gilt als profitabel und produziert weit günstiger als viele andere Erzeuger in Armenien.
Offensichtlich hat der neue Eigentümer (ContourGlobal) seine Lieferpreise erhöht und zwingt damit den landesweiten Elektrizitätsversorger seine Preise ebenfalls anzuheben.
Bei der Privatisierung sieht nicht alles ganz sauber aus und einige der Demonstranten fordern die Rückabwicklung. Mal sehen.. ich vermute diesmal bekommen die Demonstranten keine Brötchen von Frau Nuland...

Am 25. Juni 2015 um 13:56 von Gurdi
Irgendwann ist auch mal gut.
Hier wird dass nächste Fass aufgemacht, sollte Armenien instabil werden dann eskaliert adhoc der Konflikt um Berg Karabach inklusive Verwicklung Moskaus, Aserbaidschans und der Türkei! Wirklich friedlich sahen die Kollegen da auch nicht aus, Mundschutz gehört wohl heute schon zur klassischen Ausstattung eines "friedlichen Demonstranten".
Den Artikel finde ich übrigens sehr ausgewogen.

Am 25. Juni 2015 um 14:40 von tisiphone
Infos? Fehlanzeige!
Ich hätte da mal 2 doofe Fragen.
1. wann wurde das letzte Mal in Armenien der Strompreis erhöht?
2. Einen Preis zu nennen nutzt ja nix. Weil der Vergleich fehlt. Könnte man nicht auflisten. Deutschland, Armenien und Ukraine (denn da hatte ja die EU den höheren Preis gefordert, einfach um zu sehen, was man dort als zumutbar empfindet).
Die 3 Länder nebeneinander, Durchschnittslohn, Kosten für KW Stunde Strom.
Ganz ehrlich: so erschliesst sich mir nicht, warum eine Menschenmenge wegen 17% sich so aufführt, wenn man bedenkt, wie ruhig es in der Ukraine blieb bei den massiven Erhöhungen.
Wieso legt die US Botschaft Protest gegen die Anwendung von Schlagstöcken und Wasserwerfern ein? In Deutschland ist das Standard und es kratzt keinen. Ausserdem liebe TS: die EU wollte von den Armeniern für das geplante Assoziierungsabkommen, dass sie auf den militärischen Schutz durch Russland verzichten, ohne selbst den Schutz zu übernehmen.
Wenn man von Abhängigkeit spricht, dann richtig.

Am 25. Juni 2015 um 14:54 von proehi
Demos in potentieller Konfliktregion
Auf den Bildern sehe ich noch keine massenhaft gedruckten Plakate auf Englisch und die Demos haben noch keine freundliche Jahreszeit- oder Farbbezeichnung. So erscheint mir das Anliegen der Demonstranten, anlässlich der Strompreiserhöhung gegen die schlechte Lebenssituation in dem armen Land ohne Fremdsteuerung zu opponieren, glaubwürdig. Ich hoffe, das Trittbrettfahrer dieses Aufbegehren nicht noch künftig für ihre Belange umdeuten werden.
Entgegen der Behauptung im Beitrag, hat nicht der Präsident die Strompreiserhöhung beschlossen, sondern das Parlament hat einem entsprechenden Antrag des Monopolanbieters zugestimmt. Der Westen und unseren Medien sei trotz des ausgeschlagenen Assoziierungsangebots der EU in diesem Konflikt Zurückhaltung empfohlen. Siehe Ukraine!
In diesem potentiellen Konfliktgebiet könnte die Sache schnell eskalieren und für niemanden beherrschbar außer Kontrolle geraten.

Am 25. Juni 2015 um 15:02 von AWACS
Seltsam... (?!)
Sieht merkwürdig aus...zusammen mit dem was sich gerade in Kirgistan vollzieht und angesichts der Rohstoffe in der Region...
Aber die Demonstranten sagen ja...
Na, dann ist ja alles Ordnung?

Am 25. Juni 2015 um 15:21 von michicu
Die Ukraine hat riesige Schulden,
weil sich Oligarchen und andere Gauner bereichert haben und weil Strom und Gas stark subventioniert an die Menschen abgegeben wurde. Der Herstellungs und Einkaufspreis war weit unter dem Verkauspreis für Verbraucher. Also nicht so einen Quatsch erzählen, die EU hat Schuld. Die EU vergibt zu Recht keine weiteren Kredite mehr an solche Länder, weil die sofort verpuffen würden, sondern stellt dann Bedingungen, zu denen sie Kredite und Subventionen vergibt, zu Recht denn das ist unser Geld, das dann siehe Griechenland im Nichts verpufft und dann sind es die EU die Deutschen, die fehlenden Nazi Reparationszahlungen, Banken etc. gewesen. Aber auf keinen Fall die Bevölkerung oder korrupte unfähige Regierungen dieser Länder. Kein Land kann es sich auf Dauer leisten Energiekosten zu verschenken, dann wird soviel verplempert, das man pleite geht. Siehe auch Venezuela, trotz Ölreichtum pleite, weil trotz rumliegender Goldbarren äh Ölvorkommen die Kommis das Land ruiniert haben

Am 25. Juni 2015 um 15:53 von AWACS
Michicu
Wissen Sie, was Geostrategie isr?
HABEN Sie Zbigniew Brzezinsky "Die einzige Weltmacht" gelesen?
Waren Sie mal in der Region?
Wissen Sie, was seltene Erden sind?
Armenien ist interessanter, als der erste Blick vermuten lässt... Interessant genug, dasda die ublichen Player auftauchen, um sich ein Stück vom Kuchen abschneiden zu wollen...
Ihre Einschatzung zur Ukraine teile ich nicht.

Am 25. Juni 2015 um 16:16 von NMachiavelli_2014
@AWACS 15:53
"Armenien ist interessanter, als der erste Blick vermuten lässt... Interessant genug, das da die ublichen Player auftauchen, um sich ein Stück vom Kuchen abschneiden zu wollen..."
Und ist jetzt deswegen allen Individuen in betroffenen Regionen das Recht auf eigene Meinung/Kritik (in Ihrer Sichtweise) abgesprochen?
Eine sehr bedenkliche Tendenz, nicht erst seit der Ukraine...

Am 25. Juni 2015 um 16:31 von WasWeissIch
Interresant wäre auch noch, zu wissen ob der russische Monopol-Anbieter verstaatlicht, teilverstaatlicht oder privat ist! Und ob vielleicht auf diese Weise Russland versucht, seine Einkommensausfälle zu rekompensieren!

Am 25. Juni 2015 um 16:35 von michicu
Geostrategie hin oder her
Fakt ist, die Ukraine ist nahezu pleite. Ru. hat die lange mit günstigen Energie, Öl und Gaspreisen durchgeschleppt. Dann hat man sich versucht nach Westen auszurichten. Das hat RU nicht gefallen (kann ich sogar verstehenerst sich jahrelang Subventionieren lassen als angeblicher Kumpel und dann ätsch) Geostrategisch hat Ru. nichts zu bieten, was andere Länder attraktiv finden könnten. Darum muss es versuchen die alten Sowjetländer irgendwie an sich zu binden. Mit westlichen Märkten, Wirtschaftsformen und Produkten kann Ru. nicht konkurieren. Wenn sich alle umliegende Länder Richtung EU und Westen bewegen, ist Ru. eingekreist, das meinte Putin auch (aus seiner Sicht völlig richtig). Dann hat Ru. keine Märkte mehr und können nur noch Rohstoffe verkaufen. Aber alle destabilisierten Länder können nicht in Nato oder EU und dürfen die Zwangsfreundschaft von Ru. genießen und genauso Rückständig bleiben. Ru. muss endlich modernisiert werden und die WIrtschaft muss von alleine laufen können.

Am 25. Juni 2015 um 16:55 von holyknights
Wenig Infos...
... aber zumindest kommt Moskau in zwielichter Weise vor. Daher macht es wohl "Sinn" darüber zu berichten. Etwas Hintergrundinformation wäre aber schön, dann müsste man nicht immer diverse Informationsseiten zu Rate ziehen.
Das ist ja das reinste teasern, sonst eher Spezialität der Boulevard Presse.

Am 25. Juni 2015 um 17:04 von NewNemo2011
Armenien - Hajastan
Armenien steht mit dem Rücken zur Wand,Feindschaft mit Aserbaidschan (Nagorny Karabach) und die Türkei ist auch (siehe 1915 Genozid an Armenien) kein Freund,deshalb musste es sich Russland anschließen.Die Gehälter liegen im Jahr bei Durchschnittlich ca 2.800,- US-Dollar,seit der Unabhängigkeit sind angebl. 800.000-1 Mio Armenier aufgrund der katastrophalen Wirtschaftslage ausgewandert.Da sind 17% sind sehr viel.Gut nur,das viele ein eigenes Haus/Wohnung haben und so zumindest die Miete sparen.Ein hartes Leben im Land der Steine,Hajastan (Armenien in Landessprache).

Danke Klaus für den Link

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